Rapport sur les résultats

rung kommt neu viel moderater daher und ist breit abgestützt: neben Biomasse Schweiz fordern dies auch Umweltverbände (WWF und pronatura), der Schweizerische Bauernverband (SBV) und ansatzweise auch swisscleantech. Einerseits wird argumentiert, dass einige Kantone das Potential erkannt haben und eine eigene Förderung des Hofdüngerbonus einführen möchten, andererseits wird auf die Synergien durch die Verringerung der Methanausstosses hingewiesen. Gleichzeitig wird die Gleichberechtigung anderer Technologien in Erinnerung gerufen: Um mit Hofdünger kostendeckend produzieren zu können, sind verhältnismässig hohe Vergütungssätze nötig.

Vergütungssätze Kleinwasserkraft

Die Prüfung hat bei Kleinwasserkraftwerken keinen Anpassungsbedarf ergeben. Diese Erkenntnis wird kontrovers diskutiert. Während insbesondere Umweltkreise eine Senkung bzw. eine Gestehungskostenbeurteilung und damit eine Teileinzelfallbehandlung fordern, fordern Vertreter der Elektrizitätswirtschaft eine Anhebung der Vergütungssätze für die grösseren Kleinwasserkraftwerke sowie ein Stollenbonus.

Zinssatz und Vergütungsdauer

Die Transparenz der Berechnungsmethode der Vergütungssätze wird von einigen Anhörungsteilnehmer begrüsst. Die Zinssätze und Vergütungsdauern, die als Basis für die Berechnung der Vergütungssätze dienen, werden kontrovers diskutiert.

Anpassungsrhythmus

Mehrere Anhörungsteilnehmenden sehen im heutigen System der Vergütungssätze in der Energieverordnung zu wenig Flexibilität und beurteilen den Rhythmus der Anpassungen der Vergütungssätze als zu starr. Eine Anpassung insbesondere der PV-Vergütungssätze zweimal jährlich wird gefordert. Als Lösung wird eine Kompetenzverschiebung vom UVEK hin zum BFE vorgeschlagen, um dynamischer auf Marktentwicklungen reagieren zu können.

Warteliste

Ein Anhörungsteilnehmender fordert eine flexiblere Bewirtschaftung der Warteliste, indem baureife Projekte prioritär behandelt werden.

Dezentrale Speicherung

Ein Anhörungsteilnehmer wünscht vermehrte Möglichkeiten der dezentralen Speicherung.

2.3 Vernehmlasserspezifische Kommentare

2.3.1 Kommissionen und Konferenzen

Es haben keine Kommissionen und Konferenzen an der Anhörung teilgenommen

2.3.2 Elektrizitätswirtschaft

Swissgrid äussert sich nicht zu der Höhe der Vergütungssätze, würde es aber begrüssen, wenn klar geregelt wäre, welche zukünftigen Vergütungssätze zu welchem Zeitpunkt geplant sind.

2.3.3 Wirtschaftsverbände

Der Schweizerische Bauernverband (SBV) begrüsst die Änderungen der Vergütungssätze bei Photovoltaik und Windenergie und bedauert, dass kein Hofdüngerbonus vorgesehen ist. Der SBV plädiert für eine Inkraftsetzung auf den 1. Mai 2012. Der VSE hat an der Anhörung teilgenommen und zeigt sich mit den Änderungen einverstanden.