Rapport sur les résultats

Hinweise, Kritiken, Vorschläge, Anträge Verfasser Observations, critiques, suggestions, propositions Auteurs Osservazioni, critiche, suggerimenti, proposte Autori

Richtung TL zurückzuführen. curafutura lehnt (…) eine isolierte lineare Kürzung der

technischen Leistungen ohne Berücksichtigung der ärztlichen Leistungen ab.

Curafutura lehnt die ungewichtete Kürzung ab. Die Kürzungen sollten sich auf Bereiche

mit dem höchsten Mengenwachstum konzentrieren.

Die Kürzung der technischen Leistungen für Tarifpositionen von 14 ausgewählten Kapi- Santésuisse teln um 9 Prozent kann als zielführend betrachtet werden. Insbesondere darum, weil da-

mit die Kostenneutralität sichergestellt wird. Die Berechnungen von santésuisse zeigen,

dass die Grundversorger durch die Kürzung der Taxpunkte bei den technischen Leis-

tungen ebenfalls betroffen sind. So bezahlen die Grundversorger rund Franken 13 Milli-

onen oder 5.8 Prozent der gesamten Einsparungen von rund Franken 218 Millionen.

Namentlich in den Kapiteln 17 Diagnostik und nichtchirurgische Therapie von Herz und

Gefässen und 37 Bildgebende Verfahren sind die Grundversorger von der Kürzung

frankenmässig am stärksten betroffen.

Hôpitaux

Die im Kommentar zum Verordnungsentwurf angewandte Methode, mit welcher von H+ den Taxpunktvolumina auf eine unsachgerechte und nicht-betriebswirtschaftliche Ta-

rifstruktur geschlossen wird, entbehrt bei genauerer Betrachtungsweise jeder Grund-

lage. Die angewandte Methode ist selber nicht sachgerecht und nicht betriebswirtschaft-

lich.

Die Steigerung der Taxpunktvolumina erstaunt nicht. Es gibt im Wesentlichen vier

Gründe dafür. Erstens wünscht sich jede Patientin, jeder Patient eine zeitgemässe Be-

handlung. Die Neuerungen fanden vor allem bei der Bildgebung und minimalinvasiven

Operationen statt, weshalb es nicht erstaunlich ist, dass die Leistungen dort mehr an-

steigen. Hinzu kommt zweitens das Bevölkerungswachstum von 9.2% zwischen Anfang

2004 und Ende 2012. Drittens trägt die Förderung der integrierten Versorgung zwischen

Hausärztinnen und Hausärzten sowie Spitälern und Kliniken dazu bei. Spitäler entlasten

die Hausärztinnen und –ärzte im Bereich der Notfallversorgung. Viertens fordern Bund

und Kantone seit Jahren eine Verschiebung von stationären Behandlungen hin zu am-

bulanten, was auch zunehmend geschieht.

(…) die technischen Leistungen, die gekürzt werden sollen, auch alle nichtärztlichen

Personalkosten beinhalten. Die Lohnkosten im Gesundheits- und Sozialwesen sind von

der Einführung von TARMED im 2004 bis im Jahr 2010 um 9.8% angestiegen, seit 1995

(Berechnungsbasis für die TL) gar um über 20%. Zudem müssen immer mehr staatliche

Auflagen des Bundes und der Kantone erfüllt werden für Personal, Geräte und Bauten:

Arbeits- und Ruhezeiten, Strahlenschutz, Qualitätskontrollen, Dokumentation, etc.

Die lineare Senkung der technischen Leistungen TL betrifft auch Positionen, die immer

noch sachgerecht sind, was nicht das Ziel von Art. 43, Abs. 5bis KVG sein kann. Der

Entwurf verpasst es sachgerecht zu beweisen, dass in den vierzehn ausgewählten Ka-

piteln die Tarifstruktur nicht mehr sachgemäss und betriebswirtschaftlich bemessen ist.

Es ist auch nicht sachgerecht, Kapitel mit kleinen Volumina auszunehmen. H+ geht da-

von aus, dass es sich um eine willkürliche Auswahl von Kapiteln handelt, um die ver-

sprochenen Mehrausgaben zu kompensieren.

Hinzu kommt, dass auch die Kürzung in der Höhe von 9% so gewählt wurde, um die zu-

gesagten CHF 200 Mio. zu kompensieren. Es gibt auch keinen Beleg, dass die lineare

Kürzung zu einer sachgerechteren und betriebswirtschaftlicheren Tarifstruktur führen

würde.

Der Effekt der vorgeschlagenen Massnahmen beträgt gemäss den detailliert erstellten Universitätsspi-Hochrechnungen in den fünf Universitätsspitälern (ohne selbständige Universitätskin- täler derspitäler und ohne selbständige Universitätspsychiatrien) zusammengenommen CHF

28 Mio. pro Jahr oder rund 14% der politisch angestrebten Gegenfinanzierung.

Wir weisen Sie darauf hin, dass mit dem Eingriff in die Technischen Leistungen (TL)

nicht etwa die Honorareinkommen von Spezialärzten an unseren Spitälern getroffen

werden, sondern allein die Spitäler als Institutionen. Sie entziehen damit den fünf gröss-

ten Institutionen der Weiterbildung auch von Grundversorgerinnen und Grundversor-

gern, beziehungsweise unseren Trägerschaften und damit letztendlich den kantonalen

Steuerzahlern finanzielles Substrat, um kurzfristig ein nationales politisches Ziel zu fi-

nanzieren.