Sammelwerk AI
9 Entscheide aus 2011
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- Nr. 128315. November 2011Baugesetz vom 28. April 1985 (BauG, GS 700.000) Art. 51 Abs. 1 BauG: Stützmauern sind für die Überbauung einer Bauparzelle in einer Hanglage grundsätzlich zulässig, sofern die Baute harmonisch dem gewachsenen Terrain angepasst wird. Demgegenüber stellt die Anpassung des Geländes an einen Neubau…
- KAB 1-20113. November 2011Wiederherstellung der Frist nach Art. 33 Abs. 4 SchKG: Verschulden des
- Nr. 10376. September 2011Verhältnismässigkeit des Abbruchs einer widerrechtlichen Baute
- Nr. 59310. Mai 2011Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) Art. 62 lit. c AuG: Präzisierung der Voraussetzung für den Widerruf von Bewilligungen für Ausländer bei erheblichen und wiederholten Verstössen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz.
- Nr. 59110. Mai 2011Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) Art. 703 Abs. 3 ZGB: Der Kanton Appenzell I.Rh. hat von der Möglichkeit, die Bodenverbesserungsvorschriften gemäss Art. 703 ZGB auf Baugebiete auszudehnen, keinen Gebrauch gemacht. Sie gelten daher nur für landwirtschaftliche…
- KAB 3-20101. März 2011Beschwerde nach Art. 17 SchKG: Berufung auf das beneficium excussionis realis, wenn strittig ist, ob eine pfandgesicherte Forderung vorliegt oder nicht
- Nr. 22115. Februar 2011Heilung eines Formmangels im Rechtsmittelverfahren
- Nr. 21915. Februar 2011Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) Art. 24c RPG: Über die Änderung einer bestandesgeschützten zonenwidrigen Baute ausserhalb der Bauzonen entscheidet das Bau- und Umweltdepartement als einzige Behörde und ausschliesslich. Der raumplanerische…
- Nr. 11318. Januar 2011Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG, SR 741.01) Art. 3 Abs. 4 SVG: Auf nicht dem Durchgangsverkehr dienenden Strassen ist ein Parkverbot nur insoweit gerechtfertigt, als es die Sicherheit und die Verkehrsabwicklung erfordern. Für die anstossenden Grundeigentümer besteht kein…
Quelle: Sammelwerk AI. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.