Rapporto (tedesco e francese)

Art. 58c

Hinweise, Kritiken, Vorschläge, Anträge Verfasser Observations, critiques, suggestions, propositions Auteurs

Der Kanton BE schlägt eine Präzisierung von Buchstabe b vor: BE, LU, NW, „b. für die Versorgung der Versicherten in Spitälern zur rehabilitativen und zur SG, UR, GDK psychiatrischen Behandlung: leistungsorientiert, auf Leistungssnektren bezogen

oder kapazitätsbezogen.“

Selbst wenn die Leistungen von Geburtshäusern bis zum Inkrafttreten des revi- BL

dierten KVG leistungsbezogen abgerechnet werden können, ist es kaum mög-

lich und sinnvoll, Geburtshäuser leistungsbezogen zu planen, zumal deren Leis-

tungsspektrum sehr eng begrenzt ist. Anpassung wie folgt: Die Geburtshäuser

sind in Bst. a zu streichen und neu in Bst. c aufzunehmen (kapazitätsbezogene

Planung).

Art 58c Art der Planung „Die Planung erfolgt: a. für die Versorgung der Versi-

cherten in Spitälern zur Behandlung von akut-somatischen Krankheiten sowie in

Geburtshäusern leistungsorientiert; b für die Versorgung der Versicherten in

Spitälern zur rehabilitativen und zur psychiatrischen Behandlung: leistungsori-

entiert, auf Leistungsspektren bezogen oder kapazitätsbezogen; c. für die Ver-

sorgung der Versicherten in Pflegeheimen sowie in Geburtshäusern kapazitäts-

bezogen.“

„… b. pour la couverture des besoins en soins des assurés pour la réadaptation NE

ou le traitement psychiatrique à l’hôpital, la planification est liée aux prestations,

à l’éventail des prestations ou aux capacités;…“

Art. 58c definiert die Art der Planung. Diese soll „leistungsorientiert" und „kapa- Economiezitätsbezogen" sein. Diese zwei Begriffe sind unklar und auch nicht nötig. Die suisse Finanzierung, insbesondere die Pauschalen, muss leistungsbezogen sein. Die

Planung hingegen sollte schlank sein und sich auf die Setzung von Rahmenbe-

dingungen beschränken. Gemäss Art. 58a legt die Planung im Falle von dro-

hender Unterversorgung die Kapazitäten fest, somit ist sie bereits kapazitätsbe-

zogen. Aus diesen Gründen beantragt economiesuisse, Art. 58c ersatzlos zu

streichen.

Cet article ouvre la voie à un inacceptable rationnement des soins grâce aux AVIVO trois catégories de couverture des besoins. Cet article doit être supprimé.

Die Verordnung muss klarstellen, um welche Kapazitäten es sich handelt. Han- CURAVIVA delt es sich um die Anzahl Betten pro Kanton oder um die Anzahl Bewohner

und Bewohnerinnen nach Pflegestufen?

Hier handelt es sich um die Prinzipien der Planung, die vor den jetzigen H+, SWISS-Art. 58a gestellt werden sollten. REHA, VAKA Auch diese Bestimmung hinterlässt nur offene Fragen: Helsana

- Was heisst "leistungsorientierte" Planung, Output (welchen, wie dargestellt)?

-"Sachgerechte Versorgungskonzepte"?

- Welche Logik steckt hinter der Unterscheidung zwischen leistungsorientierter

und kapazitätsbezogenen Planung?

Art. 58c ist ersatzlos zu streichen.

Auch diese Bestimmung hinterlässt nur offene Fragen: Was heisst "leistungs- santésuisse orientierte" Planung? Nicht die Planung muss leistungsorientiert gestaltet wer-

den, sondern die Spitalfinanzierung. Sobald die leistungsorientierte Finanzie-

rung vollständig funktioniert, ist keine Planung mehr notwendig. Welche Logik

steckt hinter der Unterscheidung zwischen leistungsorientierter und kapazitäts-

bezogener Planung? Æstreichen

La définition des liens de la planification avec les prestations et les capacités SSR/CSA est traitée de manière trop simpliste dans un dégradé inacceptable, contraire à

la priorité des prestations et de leur qualité pour tous. Cet article crée une

discrimination inacceptable entre 3 catégories de couverture de besoins. Une

planification liée aux capacités ou aux capacités et aux prestations valide le fait

que des assurés ne puissent accéder aux prestations dont ils ont besoin en