Appendice 3

4.12 Sind Sie mit Art. 12 E-BSSV einverstanden?

JA ( 59 )

wovon Bund: Kantone: 21 Übrige Stellen: 38

AR, BE, BL, BS, GE, GL, GR, JU, NE, NW, OW, SG, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

vif LU, Tiefbauamt NW

Kapo AG, Kapo AI, Kapo AR, Kapo BE, Kapo BL, Kapo BS, Kapo GR, Kapo NW, Kapo OW, Kapo SG, Kapo SO, Kapo TG, Kapo TI, Kapo UR, Kapo ZG, Kapo ZH, Stapo Chur, Stapo St. Gallen, Stapo Winterthur, Stapo Zürich

ACS, bfu, BUL, COCRBT, FMS, FREC, IGBF, KSPD, Mobilitant.org, Public Health, SIK, SP, strasseschweiz, SVSAA, tcs, tpg

JA mit Bemerkung ( 1 )

wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen: 1

Städte- In der internen Vernehmlassung fand die Bestimmung mehrheitlich Zustimmung. Ge-

verband wünscht wird allerdings eine Erweiterung der Definition im Text: Das Signal Kinder (A 15)

darf nur im Bereich von Schulhäusern, auf «wichtigen Schulwegen», bei Spielplätzen

und ähnlichen Orten angebracht werden.

Der Begriff «Bereich von Schulhäusern» wurde in der Vergangenheit sehr eng definiert. Der Begriff «wichtiger Schulweg» erweitert die Einsatzmöglichkeit auf sinnvolle Weise.

NEIN ( )

wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen:

NEIN mit Bemerkung ( 7 )

wovon Bund: Kantone: 3 Übrige Stellen: 4

AG - aber, was ist der "Bereich" und was sind "ähnliche Orte"? Eine genaue Präzisierung ist

zwingend!

LU Der Begriff "ähnliche Orte" ist zu dehnbar. Wir schlagen vor, eine abschliessende

Formulierung zu verwenden.

SH Der Wortlaut „ähnlichen Orten“ müsste konkretisiert werden. Evtl. an Orten wo häufig mit

Kindern zu rechnen ist.

Stadt Erweiterung der Definition im Text: Das Signal Kinder (A 15) darf nur im Bereich von Bern Schulhäusern, auf „wichtigen Schulwegen“, bei Spielplätzen und ähnlichen Orten

angebracht werden.

Der Begriff „Bereich von Schulhäusern" wurde in der Vergangenheit sehr eng definiert. Der Begriff „wichtiger Schulweg" erweitert die Einsatzmöglichkeit auf sinnvolle Weise.

Kapo SH Der Wortlaut „ähnlichen Orten“ müsste konkretisiert werden. Evtl. an Orten wo häufig mit

Kindern zu rechnen ist.

Fussver- Das Signal „Kinder“ (A.15) darf nur im Bereich von Schulhäusern, auf wichtigen kehr Schulwegen, bei Spielplätzen und ähnlichen Orten angebracht werden.

Schweiz

Begründung

Der Begriff „Bereich von Schulhäusern“ wurde in der Vergangenheit sehr eng definiert. Der Begriff „wichtiger Schulweg“ erweitert die Einsatzmöglichkeit auf sinnvolle Weise.

Netzwerk Das Signal „Kinder" (A.15) darf nur im Bereich von Schulhäusern, auf wichtigen

Kind und

Verkehr Schulwegen, bei Spielplätzen und ähnlichen Orten angebracht werden.

Begründung: Der Begriff „Bereich von Schulhäusern" wurde in der Vergangenheit sehr eng

definiert. So konnte auf einer Strasse, die nach einer Kurve direkt zum Schulhaus führt,

das Zeichen auf der Strasse nicht angebracht werden, da keine Sichtverbindung zur

Schulanlage besteht. Der Begriff „wichtiger Schulweg" erweitert diese Möglichkeit auf sinn-

volle Weise.

Keine Stellungnahme / nicht betroffen ( 17 )

wovon Bund: 1 Kantone: Übrige Stellen: 16

BAV

sva FR, asa, AGVS, ASTAG, Centre patronal, kf, Pro Velo Schweiz, SFV, SchweizMobil, SVLT, tpg, VAE, VCS, velosuisse, VöV, Wanderwege