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SchKG

9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 111/200

Als Norm
  1. 5P.414/200222.04.2003Recht auf Begründung · Willkür · Avenant vom 10. Februar 2000
  2. 5P.420/200222.04.2003Staatsrechtliche Beschwerde · Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Provisorische Einstellung der Betreibung
  3. BGE 129 III 41516.04.2003Art. 43 und 46 OG ; berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeit. Die Berufung gegen ein Kollokationsurteil ( Art. 250 SchKG ) ist nur zulässig, wenn Ansprüche des Bundeszivilrechts umstritten sind (E. 2.1-2.3).
  4. 5C.216/200216.04.2003Aberkennungsklage · Verlustschein · Gegenstandslosigkeit des Verfahrens
  5. 5C.8/200316.04.2003Eidgenössische Berufung · Zivilrechtsstreitigkeit · Kollokationsklage
  6. 7B.39/200316.04.2003Arrestprosequierung · Betreibungsamt Altendorf · Betreibungsamt Lachen
  7. 7B.56/200316.04.2003Pfändung von Forderungen und Rechten · Territorialitätsprinzip · Verwertung in der Betreibung
  8. 7B.48/200315.04.2003Gegenstandslosigkeit der Beschwerde · Arrestaufhebung · Arrest Nr. 78
  9. 5P.479/200214.04.2003Willkürverbot · Ermessensmissbrauch · Notwendige Streitgenossenschaft
  10. 7B.28/200314.04.2003Anfechtungsklage · Kollokationsplan und Verteilungsliste · Verlustschein
  11. BGE 129 III 38510.04.2003Art. 265 Abs. 2 SchKG ; Bestimmung des Grenzwertes für die Annahme neuen Vermögens. Der Grenzwert für die Annahme neuen Vermögens entspricht dem Betrag, der dem Schuldner erlaubt, einen standesgemässen Lebensunterhalt zu bestreiten und Ersparnisse zu bilden. Methoden zur Bestimmu
  12. 5P.271/200210.04.2003Willkürverbot · Rückkehr zur besseren Vermögenslage · Existenzminimum
  13. 7B.21/200309.04.2003Beschwerdefrist · Betreibungsferien · Zustellung von Entscheiden
  14. 5P.91/200307.04.2003Rechtliches Gehör · Zahlungseinstellung · Willkürverbot
  15. 5A.21/200204.04.2003Beschwerdelegitimation · Ausnahmebewilligung für die physische Teilung · Entlassung aus der Steuerpflicht
  16. 5P.69/200304.04.2003Willkürverbot · Provisorische Einstellung der Betreibung · Genf
  17. 7B.13/200303.04.2003Betreibungsrechtliche Frist · Kostenvorschuss · Fristerstreckung
  18. 7B.29/200331.03.2003Strafantrag · Massezugehörigkeit · Renten der Invalidenversicherung
  19. 5P.15/200328.03.2003Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Basel-Stadt · Basel-Landschaft
  20. 7B.22/200328.03.2003Beschwerde in Schuldbetreibungssachen · Betreibung auf Pfandverwertung · Verwertung von Pfandobjekten
  21. 7B.69/200328.03.2003Wechselbetreibung · Unterstellung unter die Betreibung auf Konkurs · Genf
  22. 5P.14/200327.03.2003Staatsrechtliche Beschwerde · Formelle Rechtsverweigerung · Nichtigkeit
  23. BGE 129 III 33525.03.2003Anwendbarkeit von Art. 333 Abs. 3 OR bei Erwerb eines Betriebes aus dem Konkurs des früheren Inhabers. Wer einen Betrieb erwirbt und mit den Arbeitnehmern die im Zeitpunkt der Übernahme bestehenden Arbeitsverhältnisse weiterführt, haftet nicht für offene, vor der Übernahme fällig
  24. 4C.316/200225.03.2003Betriebsübernahme · Solidarhaftung des Betriebsübernehmers · Betriebsübernahme aus dem Konkurs
  25. 7B.14/200325.03.2003Notbedarf · Konkubinat · Moralische Unterstützungspflicht
  26. BGE 129 III 28421.03.2003Art. 8a Abs. 3 lit. c SchKG ; Rückzug einer Betreibung durch den Gläubiger. Betreibungen, welche vom Nachlassvertrag erfasste Forderungen betreffen und mit dessen Bestätigung dahinfallen, können zurückgezogen werden, sofern die notwendige Erklärung des Gläubigers vorliegt (E. 3).
  27. 7B.269/200221.03.2003Ordentlicher Nachlassvertrag · Auskunft aus dem Betreibungsregister · Rückzug der Betreibung
  28. BGE 129 III 23920.03.2003Art. 91 Abs. 4 SchKG ; Auskunftspflicht einer Bank. Die Betreibungsbehörden können von einer Bank die Angabe der Vermögenswerte verlangen, an welchen der Betriebene wirtschaftlich berechtigt ist (E. 1), wobei sich das Auskunftsbegehren auf Verbindungen mit jeder Zweigniederlassun
  29. BGE 129 III 24620.03.2003Betreibung auf Grundpfandverwertung; Verteilung ( Art. 157 SchKG ). Wird nach Verwertung des Pfandobjekts über den Grundpfandeigentümer der Konkurs eröffnet und fällt eine Forderung, die als durch ein Pfandrecht gesichert in das Lastenverzeichnis aufgenommen worden war, nachträgl
  30. 7B.2/200320.03.2003Lastenverzeichnis · Leere Pfandstelle · Zusammentreffen von Konkurs und Spezialexekution
  31. 7B.25/200320.03.2003Pfändung · Auskunftspflicht Dritter · Bankgeheimnis
  32. 5P.380/200219.03.2003Definitive Rechtsöffnung · Provisorische Rechtsöffnung · Verfügung
  33. 7B.8/200318.03.2003Weiterziehbarkeit von Ausstandsentscheiden · Rechtsverweigerung- und Rechtsverzögerungsbeschwerde · Beschwerde an das Bundesgericht
  34. 5C.279/200214.03.2003Durchgriff · Kollokationsprozess · Gerichtsnotorische Tatsachen
  35. 7B.57/200314.03.2003Rechtliches Gehör
  36. 7B.35/200307.03.2003Solidarschuldner · Weiterführung der Betreibung · Fortsetzung der Betreibung
  37. 7B.4/200305.03.2003Arrestvollzug · Sicherstellungsverfügung · Solothurn
  38. 7B.265/200228.02.2003Verwertungskosten in der Grundpfandbetreibung · Grundstückgewinnsteuer · Pfandverwertung
  39. 7B.30/200328.02.2003Verwertungsaufschub · Schuldbetreibung · Aufschiebende Wirkung
  40. 2P.235/200227.02.2003Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde · Rechte des Beamten bei der Ernennung · Willkür
  41. 5C.248/200227.02.2003Rechtsöffnung · Schuldbefreiungsklage · Aufschiebende Wirkung
  42. 5P.273/200227.02.2003Willkürverbot · Begründungspflicht bei staatsrechtlicher Beschwerde · Wohnsitz
  43. P 66/0225.02.2003Ergänzungsleistungen · Anrechenbare Ausgaben · Mitwirkungspflicht
  44. BGE 129 III 36020.02.2003Mit dem Hinweis auf eine mietrechtliche Sicherheitsleistung nach Art. 257e OR begründete Einrede der Vorausverwertung des Pfandes ( Art. 41 Abs. 1bis SchKG ). Der Betriebene, der auf dem Beschwerdeweg unter Berufung auf das beneficium excussionis realis die Aufhebung der gegen ih
  45. 5P.449/200220.02.2003Provisorische Rechtsöffnung · Schuldanerkennung · Willkürverbot
  46. 7B.243/200220.02.2003Beneficium excussionis realis · Mietzinskaution
  47. H 284/0219.02.2003Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Peremtion · Verantwortlichkeit des Arbeitgebers
  48. BGE 129 III 24218.02.2003Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ); Jahresfranchise für die obligatorische Krankenpflegeversicherung. Bei der Ermittlung des Existenzminimums sind die unter die Jahresfranchise fallenden und vom Schuldner tatsächlich zu bezahlenden Gesundheitskosten in voller Höhe zu berücksich
  49. 7B.18/200318.02.2003Weiterführung der Betreibung · Betreibung · Zahlungsbefehl
  50. 7B.226/200218.02.2003Existenzminimum · Krankenkassenfranchise · Einkommenspfändung