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ZGB

21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 256/424

Als Norm
  1. 2A.469/200605.09.2006Niederlassungsbewilligung
  2. 6S.236/200605.09.2006Nichtigkeitsbeschwerde · Adhäsionsklage · Selbstverschulden
  3. 5C.116/200604.09.2006Grundbuchberichtigungsklage · Auslegung von Verträgen · Nutzniessung
  4. 5C.133/200604.09.2006Nachehelicher Unterhalt · Eingliederungsprinzip · Hypothetisches Einkommen
  5. 5C.141/200604.09.2006Grundstücksservitut (Dienstbarkeit) · Vermögensrechtliche Natur des Streitgegenstands · Streitwert
  6. 5C.155/200601.09.2006Berufung · Beistandschaft · Rechtliches Gehör
  7. 5C.219/200501.09.2006Nachehelicher Unterhalt · Einkommensanrechnung · Beweiswürdigung
  8. 5P.292/200601.09.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Rügeprinzip · Willkürverbot
  9. B 1/0401.09.2006Verjährung von Beiträgen der beruflichen Vorsorge · Fälligkeit von Beitragsforderungen · Berufliche Vorsorge
  10. BGE 132 III 68931.08.2006Art. 679 ZGB , Passivlegitimation des Bauberechtigten und des Eigentümers des belasteten Grundstücks im Fall des an einem Nachbargrundstück verursachten Schadens; Art. 667 Abs. 1 ZGB , Beweislast in Bezug auf die vertikale Ausdehnung des Grundeigentums. Der Inhaber eines beschrän
  11. 2P.99/200631.08.2006Rechtliches Gehör · Steuerrechtlicher Wohnsitz · Unbeschränkte Steuerpflicht
  12. 5C.10/200531.08.2006Nachbarrecht · Passivlegitimation · Baurecht
  13. BGE 133 V 2530.08.2006Art. 122 Abs. 1 ZGB ; Art. 22 Abs. 2 FZG : Teilung der Austrittsleistungen bei Ehescheidung. Freie Mittel, die einem Versicherten während der Dauer der Ehe infolge Liquidation der Vorsorgeeinrichtung der früheren Arbeitgeberfirma zugeflossen sind, gehören nicht zur Austrittsleist
  14. 4C.114/200630.08.2006Künftiger und hypothetischer Schaden · Willkürverbot · Kollektivkonto (compte joint)
  15. B 68/0530.08.2006Berufliche Vorsorge · Teilung der Austrittsleistungen · Vorbezug für Wohneigentum
  16. 2P.296/200529.08.2006Interkantonale Doppelbesteuerung · Verwirkung des Steueranspruchs · Schenkungssteuer
  17. 4C.119/200629.08.2006Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund · Arbeitsvertrag · Befristeter Arbeitsvertrag
  18. 5C.35/200629.08.2006Rechtsmissbrauch · Nutzungsrecht · Eigentumsrecht
  19. 5C.76/200629.08.2006Ausgleichung unter Erben · Auslegung eines Erbvertrages · Gemischte Schenkung
  20. 5P.110/200629.08.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
  21. BGE 132 III 71528.08.2006Art. 752 OR ; Prospekthaftung; Kausalzusammenhang. Für den Nachweis des natürlichen bzw. hypothetischen Kausalzusammenhangs gilt allgemein das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Auch im Bereich der Prospekthaftung hat der Kläger, der behauptet, falsche Angaben im Em
  22. 4C.136/200628.08.2006Prospekthaftung · Natürliche Kausalität · Adäquate Kausalität
  23. 4C.170/200628.08.2006Unlauterer Vergleich · Warentest · Beweislastverteilung
  24. BGE 132 III 65125.08.2006Art. 641 Abs. 2, Art. 738 i.V.m. Art. 781 ZGB , Art. 36 FMG ; actio negatoria, Dienstbarkeit für den Bau und Betrieb einer Hochspannungsleitung, Benutzung dieser Leitung für Fernmeldedienste. Das in Art. 641 Abs. 2 ZGB vorgesehene Abwehrrecht besteht auch dann, wenn der Eingriff
  25. 4C.166/200625.08.2006Haushaltsschaden · Substanziierungslast · Beweislast
  26. 5C.111/200625.08.2006Aktivlegitimation · Berufung · Ausstand
  27. 5C.121/200625.08.2006Bindung an den Rückweisungsentscheid · Unentgeltliche Rechtspflege · Rechtskraft
  28. 5P.131/200625.08.2006Willkürverbot · Recht auf persönlichen Verkehr · Begleitetes Besuchsrecht
  29. 5P.284/200625.08.2006Eheschutzmassnahmen · Willkür · Rechtliches Gehör
  30. C 88/0625.08.2006Arbeitslosenversicherung · Freiwillige Versicherung · Internationale Organisation
  31. 4C.141/200624.08.2006Berufung an das Bundesgericht · Überstunden · Beweislast
  32. 5C.49/200624.08.2006Kindesunterhalt · Teilung der beruflichen Vorsorge bei Scheidung · Gleichbehandlungsgrundsatz unter Kindern
  33. BGE 133 III 123.08.2006Art. 571 ZGB ; Verwirkung der Ausschlagungsbefugnis durch Einmischung in die Angelegenheiten der Erbschaft. Die Tatsache des Einholens einer Erbenbescheinigung bedeutet für sich allein keine Einmischung in die Erbschaftsangelegenheiten im Sinne von Art. 571 Abs. 2 ZGB (E. 2 und 3
  34. 5C.126/200623.08.2006Öffentliches Inventar · Erbenbescheinigung · Einmischung in die Erbschaft
  35. 5C.137/200623.08.2006Kindesschutzmassnahmen · Beistandschaft · Rechtliches Gehör
  36. 5C.108/200621.08.2006Nachehelicher Unterhalt · Hypothetisches Einkommen · Ehedauer
  37. 1A.14/200618.08.2006Derogatorische Kraft des Bundesrechts · Grunddienstbarkeit · Emissionsbegrenzung
  38. 5P.186/200618.08.2006Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Massnahmen zum Schutze der ehelichen Gemeinschaft
  39. 6P.106/200618.08.2006Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Einwilligung
  40. BGE 132 II 42717.08.2006Art. 20 EBG , Art. 5 EntG , Art. 684 ZGB ; Enteignung von Nachbarrechten, Entschädigung für übermässige Einwirkungen infolge Bauarbeiten an der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale. Freie Überprüfung der formellen Enteignung nach Bundesrecht, insbesondere wenn das Bundesgericht Mitg
  41. 1E.10/200517.08.2006Entschädigung für übermässige Bauimmissionen · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts
  42. BGE 132 V 33216.08.2006Art. 30d BVG ; Art. 22 FZG ; Art. 122 ZGB : Behandlung eines Vorbezugs für Wohneigentum bei Ehescheidung nach Veräusserung oder Verwertung der Liegenschaft. Ein Vorbezug für Wohneigentum, das während der Ehe veräussert oder verwertet wurde, ist im Rahmen einer Ehescheidung nur in
  43. BGE 132 V 33716.08.2006Art. 141 und 142 ZGB ; Art. 22 und 25a FZG ; Art. 73 BVG ; Art. 50 ATSG ; Art. 135 OG : Vergleich über die Teilung der Austrittsleistung bei Scheidung. Die Parteien können nicht nur im Scheidungsverfahren, sondern auch im Prozess vor dem Versicherungsgericht über die Durchführung
  44. BGE 132 V 34716.08.2006Art. 30c Abs. 5 und 6 BVG ; Art. 5 und 25a FZG ; Art. 122 und 142 ZGB : Feststellungsinteresse bezüglich Vorbezugs für Wohneigentum. Schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Gültigkeit des Vorbezugs für Wohneigentum im Hinblick auf den Scheidungsprozess bejaht. (Erw. 3.3)
  45. B 116/0316.08.2006Teilung der Austrittsleistung bei Scheidung · Sachliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts · Gerichtlicher Vergleich im Sozialversicherungsverfahren
  46. B 19/0416.08.2006Rechtsschutzinteresse · Feststellungsklage · Vorbezug für Wohneigentum
  47. B 8/0616.08.2006Vorsorgeausgleich bei Scheidung · Teilung der Austrittsleistung · Vorbezug für Wohneigentum
  48. BGE 132 V 44314.08.2006Art. 37 Abs. 1, Art. 44 und 61 lit. a ATSG : Anspruch auf Verbeiständung anlässlich einer medizinischen Untersuchung. Anders als bei einer Verhandlung - allenfalls mit Beweisabnahme - vor einer Verwaltungs- oder Rechtsmittelbehörde besteht kein Anspruch auf eine anwaltliche Verbe
  49. I 622/0514.08.2006Erlass der Rückerstattungsschuld · Guter Glaube als Erlassvoraussetzung · Grobe Fahrlässigkeit
  50. H 71/0510.08.2006Verantwortlichkeit des Arbeitgebers nach AHV-Recht · Verjährung und Verwirkung im Sozialversicherungsrecht · Liquidation und Löschung eines Vereins