ZGB
21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 263/424
Als Norm- 5C.208/200514.02.2006Berufung · Abänderung des Scheidungsurteils · Unterhaltspflicht
- 5C.276/200514.02.2006Eheliches Auskunftsrecht · Nachwirkung der ehelichen Auskunftspflicht · Willensvollstrecker
- BGE 132 III 22613.02.2006Gültigkeit eines Verjährungsverzichts ( Art. 129 und 141 Abs. 1 OR ). Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen Art. 129 und 141 Abs. 1 OR (E. 3.3.1). Die historische Auslegung von Art. 141 Abs. 1 OR ergibt, dass der Gesetzgeber mit der Erklärung, auf die Verjährung könne nicht
- 5A.28/200513.02.2006Grundbuchanmeldung · Einfache Gesellschaft · Prüfungsbefugnis des Grundbuchverwalters
- 5P.274/200513.02.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Horizontalwirkung von Grundrechten · Noven im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren
- 4P.196/200510.02.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
- 5C.247/200510.02.2006Vorsorgeausgleich bei Scheidung · Angemessene Entschädigung · Unzulässige neue Tatsachen im Berufungsverfahren
- 6P.142/200509.02.2006Willkürverbot · In-dubio-pro-reo-Grundsatz · Auslegung des Scheidungsurteils
- 4C.365/200508.02.2006Fristlose Kündigung · Treuepflicht · Beweiswürdigung
- 5A.34/200508.02.2006Rechtliches Gehör · Rechtsmissbrauch · Verantwortlichkeitsklage nach SchKG
- BGE 132 III 43207.02.2006Tilgung einer vor Konkurseröffnung entstandenen Forderung, bevor ein rechtskräftiger Kollokationsplan vorliegt; Forderung der Konkursmasse aus ungerechtfertigter Bereicherung ( Art. 62 OR ). Begleicht die Konkursverwaltung oder deren Hilfsperson eine vor Konkurseröffnung entstand
- 2A.494/200507.02.2006Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Einsprachefrist · Zustellung und Eröffnung
- 5C.297/200507.02.2006Ungerechtfertigte Bereicherung · Konkursrechtliche Wirkungen auf Forderungen · Verfügungsrecht des Konkursiten
- 5P.413/200507.02.2006Unentgeltliche Rechtspflege · Arbitrarität · Nichtigkeitsbeschwerde
- BGE 132 III 30506.02.2006Art. 540 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB ; Erbunwürdigkeit; Hinderung am Widerruf bzw. Errichten einer Verfügung von Todes wegen durch Unterlassen. Die von den kantonalen Gerichten angenommene Erbschleicherei ist gesetzlich nicht erfasst, kann aber in schweren Fällen Erbunwürdigkeit begründen
- 4C.252/200506.02.2006Erbrecht · Mietvertrag · Masseverbindlichkeit
- 4C.378/200506.02.2006Beweislast · Vertrag über Gesamtarchitektur · Sorgfaltspflicht des Beauftragten
- 5C.121/200506.02.2006Erbunwürdigkeit · Arglist · Erbschleicherei
- 5C.246/200506.02.2006Anfechtung von Beschlüssen der Stockwerkeigentümergemeinschaft · Bauliche Veränderungen am gemeinschaftlichen Eigentum · Auslegung von Reglementsbestimmungen
- 5P.161/200506.02.2006Erbunwürdigkeit · Willkürliche Beweiswürdigung · Rechtliches Gehör
- P 49/0406.02.2006Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Hypothetisches Einkommen · Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit
- BGE 132 I 6803.02.2006Weitergabe des Korporationsbürgerrechts ( Art. 8, 37 Abs. 2 und 191 BV ). Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde; Überprüfungsbefugnis (E. 1). Für die Weitergabe des Korporationsbürgerrechts an einen Nachkommen ist Art. 37 Abs. 2 BV , welcher erlaubt, dass Korporationen ih
- 4C.359/200503.02.2006Vertragstypenabgrenzung (Arbeitsvertrag vs. Agenturvertrag) · Agenturvertrag · Provisionsanspruch des Agenten
- 4C.383/200503.02.2006Freie Beweiswürdigung · Antizipierte Beweiswürdigung · Beweislastverteilung
- 4C.386/200503.02.2006Bindung an die Sachverhaltsfeststellungen · Sittenwidrigkeit · Übervorteilung
- 5A.14/200503.02.2006Gesetzesumgehung · Rechtsmissbrauch · Bewilligungspflicht für den Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke
- 5P.390/200503.02.2006Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Abänderung von Eheschutzmassnahmen
- BGE 132 III 14502.02.2006Zuordnung eines durch die Vermögensmasse des erwerbenden Ehemannes finanzierten Vermögensgegenstandes und Berechnung der variablen Ersatzforderung der andern Vermögensmasse gemäss Art. 209 Abs. 3 ZGB ; Bezahlung einer angemessenen Entschädigung im Sinne von Art. 124 ZGB in gebund
- 5C.143/200502.02.2006Nichtigkeit von Beschlüssen der Stockwerkeigentümergemeinschaft · Eigentumsfreiheitsklage · Anfechtungsfrist für Beschlüsse der Stockwerkeigentümer
- 5C.155/200502.02.2006Güterrechtliche Auseinandersetzung · Ausgleich der beruflichen Vorsorge
- 5C.255/200502.02.2006Berufung · Binding an vorinstanzliche Feststellungen · Beweisführungsanspruch
- 5C.266/200502.02.2006Realisation des Grundpfandes (Grundstückverwertung) · Lastenverzeichnis · Betreibungsbegehren
- 5P.374/200502.02.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot · Beweisführungsanspruch
- P 63/0402.02.2006Ausschlagung einer Erbschaft · Rückerstattung von Ergänzungsleistungen · Verzichtshandlung
- U 276/0501.02.2006Zweiter Schriftenwechsel · Mündliche Parteiverhandlung · Natürlicher Kausalzusammenhang
- BGE 132 III 43731.01.2006Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung; Anfechtung des Kollokationsplanes; Erstreckung der Pfandhaft auf die Miet- und Pachtzinse ( Art. 806 ZGB ). Wie beim Konkurs nimmt der Gläubiger, der sich (als Faustpfandgläubiger) im Besitze eines Eigentümerschuldbriefs befindet, auch beim
- 4C.385/200531.01.2006Universalsukzession · Partielle Universalsukzession · Parteiwechsel
- 4C.431/200531.01.2006Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund · Missbräuchliche Kündigung wegen Persönlichkeitsmerkmal · Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers
- 5C.193/200531.01.2006Kollokationsklage · Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung · Inhaberschuldbrief
- 5C.284/200531.01.2006Entzug der elterlichen Sorge · Rechtliches Gehör · Offensichtliches Versehen
- 5C.231/200527.01.2006Ausbildungsunterhalt · Kindesunterhalt · Persönliche Beziehungen
- 5P.333/200527.01.2006Mündigenunterhalt · Willkür in der Beweiswürdigung · Rechtliches Gehör
- 5P.376/200526.01.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
- 5C.212/200525.01.2006Kindeswohl · Untersuchungsmaxime · Antizipierte Beweiswürdigung
- 1A.214/200523.01.2006Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Vorsorgeprinzip · Emissionsbegrenzung an der Quelle
- 5C.269/200520.01.2006Entzug der elterlichen Sorge · Gefährdung des Kindeswohls · Verhältnismässigkeitsprinzip
- BGE 132 III 20919.01.2006Art. 137 Abs. 2 und Art. 163 ZGB ; vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens, Festsetzung des Ehegattenunterhalts. Die Unterhaltspflicht gegenüber dem Ehegatten geht derjenigen gegenüber dem mündigen Kind vor; die Unterhaltskosten für das mündige Kind dürfen folgli
- 5P.328/200519.01.2006Obhutszuteilung · Willkürverbot · Eheschutzmassnahmen
- 5P.361/200519.01.2006Willkürverbot · Unterhaltsbeitrag während des Scheidungsverfahrens · Unterhalt volljähriger Kinder
- 5P.372/200519.01.2006Willkürverbot · Nacherbeneinsetzung · Sicherungsinventar und Erbschaftsverwaltung