Vorlage

Finanzen

im Jahr 2009 umgesetzt werden. Wegen der gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen dem Ackerbau, dem Futtermittelimport sowie der Fleisch- und Milchproduktion ist auf eine weitere Staffelung zu verzichten.

1.6 Finanzen

Seit dem Beginn der Reform hat sich die Stützungsstruktur stark verändert: Innerhalb der drei Zahlungsrahmen ist der Anteil der Mittel, die für Produktion und Absatz (Marktstützung) entrichtet werden, von 64 Prozent 1990/92 auf 22 Prozent im Jahr 2004 gesunken. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Direktzahlungen von 29 auf 71 Prozent gestiegen. Der Anteil der Ausgaben für Grundlagenverbesserungen ist demgegenüber praktisch konstant geblieben. Insgesamt sind die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung bis 1996 kontinuierlich gestiegen und seither ziemlich konstant geblieben (Abbildung 31). Im Durchschnitt der letzten Jahren lagen sie bei knapp vier Milliarden Franken. In realen Werten haben die Ausgaben des Bundes für Landwirtschaft und Ernährung seit 1996 um 7,0 Prozent abgenommen; der Anteil an den Gesamtausgaben des Bundes ist im gleichen Zeitraum von 9,0 auf 7,8 Prozent gesunken.

Abbildung 31 Entwicklung der Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung

5 000 10.0

4 500 9.0

4 000 8.0

3 500 7.0

ausserhalb

Zahlungsrahmen 3 000 6.0

Grundlagenverbesserungen 2 500 5.0

Direktzahlungen

2 000 4.0

Produktion und Absatz

1 500 3.0

Anteil an

1 000 2.0 Bundesausgaben

500 1.0

0 0.0

Quelle: Staatsrechnung

Seit dem Jahr 2000 werden die wichtigsten Ausgaben zur Stützung der Landwirtschaft vom Parlament in 3 Zahlungsrahmen für jeweils 4 Jahre beschlossen. Die folgende Tabelle zeigt die beschlossenen Beträge für den Zeitraum 2000 bis 2003 und 2004 bis 2007 sowie die Mittel, die der Bundesrat für die Jahre 2008 bis 2011 vorsieht.