Vorlage

Besonderer Teil 6: Kostensenkung und Verstärkung des Wettbewerbs

¾ Offenbar führen die Marktstrukturen, die aufgrund der wirtschaftlichen und na-

türlichen Rahmenbedingungen der Schweiz gewachsen sind, sowohl im vorals auch im nachgelagerten Bereich zu einem unvollkommenen Wettbewerb.

¾ Bei den der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Stufen kann festgestellt

werden, dass sich international tätige Firmen dem höheren Preisniveau in der Schweiz anpassen und die höhere Kaufkraft abschöpfen.

7.2 Massnahmen

Die Analyse zeigt, dass Mehrkosten entlang der gesamten Lebensmittelkette anfallen. In der Landwirtschaft können sie durch agrarpolitische Massnahmen angegangen werden (Ziff. 7.2.1). Für die Kostensenkung bei der Verarbeitung von Landwirtschaftsprodukten ist die Revision der Bestimmungen über den Veredelungsverkehr von Bedeutung (Ziff. 7.2.2). Die Vermutung, dass spezifische Vorschriften die Maschinen, Bauten und Produktionsmittel verteuern, erwies sich aufgrund der umfassenden Überprüfung nur in einzelnen Fällen als zutreffend (Ziff. 7.2.3). Deshalb verbleiben als staatliche Massnahmen mit dem Ziel der Kostensenkung (Ziff. 7.2.4) sowohl für die vor- als auch für die nachgelagerten Stufen im wesentlichen nur die Möglichkeiten der Wettbewerbspolitik .

7.2.1 Kostensenkung und Strukturentwicklung in der Landwirtschaft

Die Erkenntnis, dass die Landwirtschaft bezüglich der Konsumentenpreise nur wenig zur "Hochpreisinsel Schweiz" beiträgt, darf nicht zur Schlussfolgerung führen, dass in der Landwirtschaft kein Handlungsbedarf besteht. Anstrengungen in diesem Bereich sind im ureigenen Interesse des Landwirtschaftssektors. Er gefährdet sich selber, wenn die Möglichkeiten zur Kostensenkung nicht rechtzeitig umgesetzt werden. Die Landwirtschaft kann ihre verfassungsmässigen multifunktionalen Aufgaben nur durch die Produktion wahrnehmen, wenn sie die Möglichkeiten zur Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ständig von neuem nutzt.

Mit der Senkung der Schwellenpreise für Getreide und Futtermittel um 15 Prozent, der Umlagerung von Marktstützungsmitteln in Direktzahlungen und der Umsetzung der WTO-Verpflichtungen wird das sektorale Einkommen der Landwirtschaft bis 2009 voraussichtlich um 520 Millionen Franken (17%) sinken (Ziff. 1.7.2). Zukunftsfähige Betriebe müssen die Möglichkeiten zur Rationalisierung konsequent nutzen. Der Strukturwandel und die damit einhergehende Kostensenkung wird den Abstand der Produzentenpreise gegenüber der EU von 46 auf 40 Prozent verringern (vgl. Ziff. 1.7.5).

7.2.2 Grenzschutz für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte

Über die Massnahmen der Agrarpolitik 2011 hinaus ist der Agrarschutz auf seine Wirkung auf die Wettbewerbssituation in der Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte (Zolleskalationen) zu prüfen. Mit der höheren Zollbelastung für Verarbeitungsprodukte als für Rohstoffe verfügen die Unternehmen über ein wirtschaftliches Schutzelement. Dieser Schutz ist auf ein Minimum und auf diejenigen Verarbeitungsstufen zu beschränken, die zur Erhaltung der landwirtschaftlichen Produktion notwendig sind. Entsprechende Anpassungen sind mit der Umsetzung der Ergebnisse der WTO-Doha-Runde vorgesehen.