Vorlage

Besonderer Teil 6: Kostensenkung und Verstärkung des Wettbewerbs

Tabelle 53 Bestehende Vorschriften für Zulassung von Strassenfahrzeugen

Vor- (+) und

Rechts-

Vergleich CH – EU Nachteile (-)

grundlage/

Art der Vorschrift Zweck bzw. Einfluss auf die einer Aufhe- Vorschlag

Zuständig-

Produktionskosten bung / Än-

keit

derung

Typengenehmigung TGV, Notwendig für Eine EU-Gesamt- --

von Traktoren und TAFV 2, Verkehrszu- genehmigung gilt

landwirtschaftlichen 2003/37/ lassung. auch in der CH.

Motorfahrzeugen EG/ AS-

TRA

Technische Anforde- VTS/ AS- Sicherheit im z.T. teure Nachrüs- + Markierung an rungen an Fahrzeuge TRA, kant. Strassenver- tungen / Umbauten Aufhebung Traktorfront bei ohne EG- StVA kehr. von importierten erleichtert, Breitreifen-Gesamtgenehmi- Maschinen nötig. vereinfacht, transportangung, z.B.: verbilligt In- hängern über

- Breitreifentrans- betriebnah- 3 m Breite geportanhänger; das me nügt; Anpas-Zugfahrzeug darf - sung VTS nicht mit Doppelrä- u.U. grösse-

dern so breit ge- re Gefahr im

macht werden wie Strassen-

der Anhänger, wenn verkehr bzw.

dieser über 3 m breit im Betrieb.

ist;

- Betriebsbremse bei

gewissen Arbeitsan-

hängern über 3 t ist

im Ausland nicht vor-

geschrieben und ent-

sprechend nicht vor-

handen

Tabelle 54 Bestehende Vorschriften für den Betrieb von Maschinen und Geräten

Vor- (+) und

Rechts-

Vergleich CH – EU Nachteile (-)

grundla-

Art der Vorschrift Zweck bzw. Einfluss auf die einer Aufhe- Vorschlag

ge/Zustän

Produktionskosten bung / Än-

digkeit

derung

LSVA für Transporte SVAV / Bundesein- Pauschale für Trak- --

mit Traktoren (ge- ASTRA nahmen für tor und Anhänger

werblich) Strassenun- (>3,5t): 10 Fr je 100

terhalt. kg.

Arbeits- und Ruhe- ARV 1 / Sicherstellung Unnötige Behinde- + Änderungsvorzeit / Fahrtenschrei- ASTRA der Fahrtüch- rung des Gebrauchs Vereinfa- schlag der ber für gewerblich tigkeit der von gewerblich ein- chung, Kos- landwirtschaftlieingelöste Traktoren Chauffeure. gelösten Traktoren teneinspa- chen AG

(weiss) für landwirt- rung schwer „Strassenverschaftliche Arbeiten. abschätz- kehrsvorschrif-In der EU gibt es bar, vermut- ten“ vom Feb. das nicht. lich gering 05: Ausnahme (kein Fahr- für Fahrzeuge tenschrei- bis 45 km/h. ber).