Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/125: Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer · 311 Seiten
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8 Verhältnis zur Legislaturplanung
Die Vorlage ist im Bericht über die Legislaturplanung 2003 – 2007287 nicht enthalten. Gestützt auf das Postulat von alt Nationalrat Hansueli Raggenbass (03.3087) hat der Bundesrat am 26. Januar 2005 den Bericht „10 Jahre Mehrwertsteuer“ verabschiedet.288 Der Bericht enthält zahlreiche Vorschläge für Änderungen des Mehrwertsteuergesetzes. Gestützt auf das Ergebnis dieses Berichts sowie die zahlreichen parlamentarischen Vorstösse289 zur Mehrwertsteuer hat der Bundesrat beschlossen, noch in der laufenden Legislaturperiode die Reform der Mehrwertsteuer voranzutreiben.
287 BBl 2004 1149.
288 vgl. Ziff. 1.1.3 .
289 vgl. Ziff. 1.1.5.