Ergebnisbericht

Anhörung über die E-Government-Strategie Schweiz und die dazugehörende Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Kantonen

1.2 Inhalt der Anhörung

Der Entwurf der E-Government-Strategie Schweiz und die dazugehörende Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen bilden den Gegenstand der Anhörung. Die beiden Dokumente sind ein Gemeinschaftsprodukt von Bund und Kantonen. Die Arbeiten erfolgten parallel in zwei Gruppen unter der Leitung des ISB. In der Gruppe „Kantone“ nahmen fünf Personen Einsitz (BS, TI, UR; VS, ZH), diejenige des Bundes bestand aus Angestellten der BK, des BFS, des BJ des BAKOM’s und des seco’s.

Ziel der E-Government-Strategie Schweiz ist es, die Verwaltungstätigkeit schweizweit dank dem Einsatz der IKT so bürgernah, effizient und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Dabei stellt das föderalistische System der Schweiz die Behörden vor besondere Herausforderungen. In der Vergangenheit wurden für dieselben Verwaltungsaufgaben immer wieder verschiedene Anwendungen entwickelt und bei übergreifenden Behördenprozessen fehlte eine eidgenössische Zusammenarbeit. Um dieser unwirtschaftlichen Vorgehensweise entgegenzuwirken und um den Föderalismus als Kreativpool zu nutzen, wollen Bund und Kantone ihre Bestrebungen im Rahmen einer nationalen E-Government-Strategie auf gemeinsame Ziele ausrichten und diese gemeinsam umsetzen. Die Umsetzung soll dezentral, aber koordiniert und unter der Aufsicht eines Steuerungsgremiums und einer Geschäftsstelle erfolgen, welche in einer Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit von Bund und Kantonen definiert ist.

2 Zum Vernehmlassungsverfahren und zum Konzept der Auswertung

2.1 Anhörungsverfahren

Mit dem offiziellen Schreiben vom 15. September 2006 wurden die Entwürfe der Strategie und der Rahmenvereinbarung samt Erläuterungen¹ den 26 Kantonsregierungen sowie dem Städte- und Gemeindeverband unterbreitet. Weitere interessierte Kreise wurden per E-Mail zur Anhörung eingeladen. Dieser bestand aus:

• 12 politischen Parteien.²

• 2 interkantonalen Organisationen.³

• 15 Verbänden/Vereinen vorwiegend aus der IKT- und Verwaltungsbranche.⁴

• 9 Dachverbänden der Wirtschaft.⁵