Erläuternder Bericht

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Damit die Arbeiten zur Umsetzung der Strategie „eHealth” rasch ange- Die prioritären

gangen werden können, sind die folgenden zwei Massnahmen prioritär Massnahmen… umzusetzen:

¾ Da der Bund im Bereich der Gesundheitsversorgung nur über we- …nationales

nige Kompetenzen verfügt und die Kantone zwar die entspre- Koordinationsorgan… chenden Kompetenzen besitzen, aber in der Regel zu klein sind,

um die erforderlichen Lösungen auf Kantonsstufe zu verankern,

empfiehlt sich ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Kanto-

nen. Zur Umsetzung dieser Strategie wird vorgeschlagen, dass

Bund und Kantone eine Rahmenvereinbarung abschliessen und

ein nationales Koordinationsorgan gründen (Ziel C1).

…und Vorabklärungen ¾ Bund und Kantone müssen im Rahmen ihrer Zuständigkeit ge-

für gesetzgeberische setzliche Grundlagen schaffen, um für „eHealth” ein durchgehen-

Arbeiten

des und praktikables Rechtsumfeld zu ermöglichen. Im Zusam-

menhang mit der Umsetzung der drei Handlungsfelder sind aber

noch viele rechtliche Fragen offen. Es stellt sich insbesondere die

Frage, wieweit die Kompetenzen des Bundes zur Festlegung von

rechtlichen Rahmenbedingungen reichen bzw. wieweit die Kanto-

ne dafür zuständig sind. Deshalb muss in einer vertieften Analyse

geklärt werden, welche Bereiche zu regeln sind – und ob Bund

oder Kantone für das jeweilige Thema zuständig sind. Auf der Ba-

sis dieser Analyse können Bund und Kantone im Verlauf des Jah-

res 2008 die Gesetzgebungsprozesse auslösen (Ziel C3).