Erläuternder Bericht

Netzergänzungen sind ausserhalb des Programms Engpassbeseitigung durch eine Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz (SR 725.113.11) festzuschreiben. Die vorliegende Vorlage zeigt auf, wo diese Netzergänzungen erforderlich sind (Ziffer 1.4.3.3) und wie ihre Realisierung über die SFSV finanziert werden kann (Ziffer 1.5.4.1).

Aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) finanziert der Bund eine Vielzahl von Aufgaben im Verkehrsbereich. Hauptnutzniesser sind die Nationalstrassen. Die Ansprüche an die SFSV steigen kontinuierlich an. Verantwortlich dafür sind vielfältige Gründe sowohl auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite. Die vorliegende Botschaft zeigt verschiedene, mögliche Entwicklungen der SFSV auf (Ziffer 1.5).

1.3 Verkehrspolitischer Rahmen

1.3.1 Verkehrliche Entwicklung

1.3.1.1 Nationalstrassen sind ein wichtiges Rückgrat der Schweizerischen Verkehrsinfrastruktur

Das Strassennetz spielt bei der Befriedigung der schweizerischen Mobilitätsbedürfnisse eine zentrale Rolle: Die Strasse ist mit Abstand der bedeutendste Verkehrsträger; rund 80 Prozent des Personen- und weit über 50 Prozent des Güterverkehrs1 werden auf der Strasse abgewickelt. Das schweizerische Nationalstrassennetz,

welches durch den Bund gebaut, betrieben und unterhalten wird, stellt das Rückgrat des Strassennetzes dar. Es umfasst die Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung und dient insbesondere einer sicheren und wirtschaftlichen Abwicklung des Verkehrs (Art. 1 NSG).

Seit der Festlegung des Nationalstrassennetzes durch die Bundesversammlung im Jahre 1960 haben sich die Anforderungen an die nationale Verkehrsinfrastrukturen markant verändert. Die Wohnbevölkerung in der Schweiz hat von rund 5,36 auf rund 7,5 Millionen Einwohner zugenommen. Begleitet war die Entwicklung von einer zunehmenden räumlichen Ausdehnung der Siedlungsgebiete, zunehmenden Distanzen zwischen den Wohnorten und den Arbeitsplätzen, einer fortschreitenden Verstädterung sowie dem kontinuierlichen Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen. Als Folge davon ist das Verkehrsaufkommen rasant angewachsen. Zwischen 1960 und 2005 hat sich die Verkehrsleistung allein im motorisierten Individualverkehr von 18'590 auf 87'950 Millionen Personenkilometer verfünffacht. Mehr als ein Drittel dieses Verkehrs wird heute auf der Nationalstrasse abgewickelt.

Der verstärkte Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die gezielte Förderung des Langsamverkehrs tragen namhaft zur Bewältigung der ungebrochenen Nachfrage nach immer mehr Mobilität bei. Eine eigentliche Trendwende bei der Entwicklung des Verkehrsaufkommens auf den Nationalstrassen vermochte die Förderung des öffentlichen Verkehrs aber nicht herbeizuführen. Die Belastung der Nationalstrassen ist trotz der schrittweisen Inbetriebnahme der Angebotsverbesserungen durch Bahn 2000, des Lötschberg Basis-Tunnels und verschiedener S-Bahnsysteme ungebrochen angewachsen. Mit einer jährlichen Zunahme von rund 2% ist das Verkehrsaufkom-