Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 69 Seiten
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1.3.4.3 Massnahmen auf verschiedenen Ebenen erforderlich
Agglomerationsprogramme
Die Agglomerationsprogramme sind eine wichtige Voraussetzung für eine wirkungsvollere Abstimmung der Verkehrsinfrastrukturen innerhalb der Städte und Agglomerationen untereinander sowie mit den Zielen der Raumentwicklung. Die Umsetzung der Programme wird ohne Zweifel wichtige Impulse für die Realisierung unverzichtbarer Infrastrukturen für den öffentlichen und privaten Verkehr innerhalb der Agglomerationen geben. Gleichzeitig schaffen die Agglomerationsprogramme die Voraussetzungen für einen geordneten Umgang mit den Mobilitätsansprüchen der Städte und Agglomerationen.
Die Umsetzung der Agglomerationsprogramme wird massgebend zu einer sinnvollen und ökologisch vertretbaren Bewältigung der vielfältigen Mobilitätsansprüche innerhalb der Agglomerationen beitragen. Funktionsfähige Nationalstrassen werden dabei auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen: Sie nehmen einen beträchtlichen Teil des Ziel-, Quell- und Binnenverkehrs der Städte auf und tragen massgebend zur Entlastung der innerstädtischen Strassennetze bei. Der Ausbau der Nationalstrassen sowie der Bau zusätzlicher Anschlüsse und Zubringer sind denn auch integraler Bestandteil zahlreicher Agglomerationsprogramme.
Der Ausbau der Nationalstrassen kann für die Agglomerationen aber auch negative Auswirkungen haben. Deshalb ist er sorgfältig mit den Massnahmen der Agglomerationsprogramme abzustimmen: Wo die Umsetzung der Agglomerationsprogramme ausreichend zur Entlastung der Nationalstrassen beiträgt, ist beim Ausbau der Nationalstrassen Zurückhaltung angebracht. Wo dies nicht der Fall ist oder aus nationalem Interesse eine Erhöhung der strassenseitigen Kapazitäten erforderlich ist, ist das Nationalstrassennetz auszubauen.
Öffentlicher Verkehr
Mit BAHN 2000 und verschiedenen S-Bahnsystemen wurde der öffentliche Verkehr in den vergangenen Jahren erheblich ausgebaut. Die Agglomerationen und insbesondere die Verbindungen zwischen den Städten haben in hohem Masse von diesen Angebotsverbesserungen profitiert. Die Vorlage „Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)“ sieht weitere Angebotsverbesserungen vor.
Die Angebotsverbesserungen – einschliesslich jener der ZEB-Vorlage - sind in der vorliegenden Analyse der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz berücksichtigt. Ein erheblicher Teil dieser Angebotsverbesserungen sind nötig, um die generelle Verkehrszunahme sowie die prognostizierte Verschiebung des Modal-Splits zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs zu realisieren, die der allgemeinen Verkehrsentwicklung gemäss Ziffer 1.3.1.2 zu Grunde gelegt wurde.
Wo auf den Nationalstrassen trotz weiteren Angebotsverbesserungen im öffentlichen Verkehr Engpässe zu erwarten sind, wurde ergänzend untersucht, ob die Engpässe durch eine zusätzliche Förderung des öffentlichen Verkehrs vermieden werden können. Das Ergebnis der Untersuchung zeigt, dass die erzielbare Wirkung für die erforderliche Entlastung der betroffenen Nationalstrassenabsschnitte zu gering ist. Für die Beseitigung der gravierendsten Engpässe auf den Nationalstrassen braucht es neben der weiteren Förderung des öffentlichen Verkehrs deshalb auf zahlreichen Abschnitten zwingend den Ausbau der Nationalstrassen.