Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 69 Seiten

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men auf den Nationalstrassen auch zwischen 2000 und 2007 deutlich stärker angewachsen als der Verkehr auf dem übrigen schweizerischen Strassennetz2.

1.3.1.2 Verkehrsnachfrage wächst weiter

Gemäss einem Bericht des Bundesamtes für Statistik3 wird die Wohnbevölkerung in der Schweiz zwischen 2000 und 2030 um weitere 13% zunehmen. Diese Zunahme wird sich nicht regelmässig über das Land verteilen. Diese und andere Entwicklungen werden zu einer weiteren Zunahme der Nachfrage nach Mobilität führen. Das UVEK rechnet zwischen 2000 und 2030 im Basisszenario mit einer weiteren Zunahme der Verkehrsleistungen im motorisierten Personenverkehr um 19,5%4. Noch stärker wird im gleichen Zeitraum der Güterverkehr auf der Strasse zunehmen (2002-2030: +34,8%)5. Als Folge davon werden sich die bereits heute vorhandenen Schwierigkeiten bei der Abwicklung des privaten Verkehrs weiter akzentuieren.

Ziel des Bundes ist es, auch in Zukunft eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten. Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist eine wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Handlungsbedarf besteht vor allem in den Städten und Agglomerationen, wo das grösste Verkehrswachstum erwartet wird und sich lokale, regionale und nationale Verkehrsnetze auf engem Raum überlagern. Aber auch einzelne, ausgewählte Nationalstrassenabschnitte ausserhalb der Agglomerationen werden über die verfügbaren Kapazitäten hinaus belastet werden.

1.3.2 Kontinuierliche Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes

1.3.2.1 Schrittweise Realisierung des Nationalstrassennetzes

Am 21. Juni 1960 haben die eidgenössischen Räte mit dem Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz (SR 725.113.11) die Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung festgelegt. Diese betreffen im Wesentlichen das Strassennetz, das umgangssprachlich als Autobahnen bezeichnet wird. Kernelemente dieses Netzbeschlusses sind attraktive Verbindungen zwischen den schweizerischen Wirtschaftszentren sowie die Anbindung der Wirtschaftszentren an die ausländischen Hochleistungsstrassennetze.

Der Netzbeschluss aus dem Jahre 1960 hat im Wesentlichen bis heute Bestand. Es wurden lediglich einige Neuaufnahmen vorgenommen. Diese umfassen die nördliche und westliche Umfahrung von Zürich, den Gotthard-Strassentunnel, die Transjurane sowie die Anbindung des Vereinatunnels ans Nationalstrassennetz.

Seither haben Bund und Kantone den Netzbeschluss sukzessive umgesetzt. Von den beschlossenen 1892,5 Kilometer sind mittlerweile rund 1'763 Kilometer respektive 93% realisiert. Zur vollständigen Umsetzung des Netzbeschlusses müssen noch etwa 129 Kilometer Nationalstrassen gebaut werden. Dazu gehören die Fertigstellung der

2 Die Zunahme der Verkehrsleistung des gesamten motorisierten Individualverkehrs betrug zwischen 2000 und 2006 im Durchschnitt jährlich rund 0,9%.

3 Bundesamt für Statistik (2006): Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung der Schweiz; Referenzszenario gemäss Tabelle T1-A00

4 Bundesamt für Raumentwicklung (2006): Perspektiven des schweizerischen Personenverkehrs bis 2030

5 Bundesamt für Raumentwicklung (2004): Perspektiven des schweizerischen Güterverkehrs bis 2030; Zahl bezieht sich auf Zeitraum 2002 - 2030