Erläuternder Bericht

unbestrittenen Punkte des Volksbegehrens, sah zugleich aber im Sinne einer koordinierten Verkehrspolitik einen Ausbau von Schiene und Strasse vor.

Nach dem Rückzug der Avanti-Initiative und dem Scheitern des Gegenvorschlags in der Volksabstimmung vom 8. Februar 2004 bestand ein breiter Konsens darüber, dass die aktuellen Verkehrsprobleme einer raschen Lösung bedürfen. Diese Lösung bestand im IFG, das die eidgenössischen Räte im Oktober 2006 verabschiedet haben. Der Inhalt des IFG ist in Ziffer 1.1.1 umfassend dargestellt.

1.3.4 Umfassender Handlungsbedarf erfordert Gesamtschau

1.3.4.1 Funktionsstörungen auf dem Nationalstrassennetz

Die augenfälligsten Funktionsstörungen auf Nationalstrassen äussern sich durch Staubildungen. Ein gewisses Mass an Stau ist nicht zu vermeiden und wird normalerweise geduldet. Treten stockender Verkehr und Stau aber zu oft und zu lang anhaltend auf, ist die Funktionsfähigkeit der betroffenen Nationalstrasse empfindlich gestört: Die Beeinträchtigung für den Pendler-, Wirtschafts-, Tourismus- und Freizeitverkehr nimmt ein nicht mehr akzeptables Mass an. Das Verkehrssystem wird immer unzuverlässiger. Die damit verbundenen Wartezeiten führen zu erheblichen volkswirtschaftlichen Kosten.

Die Anzahl Staustunden auf dem Nationalstrassennetz hat sich zwischen den Jahren 1994 und 2007 von rund 2'000 auf über 10'000 Stunden verfünffacht. Mit einem Anteil von rund 70% waren im Jahre 2007 Verkehrsüberlastungen mit Abstand die häufigste Ursache für Staus auf Nationalstrassen.

1.3.4.2 Unterschiedliche Lösungsansätze zur Beseitigung der Schwachstellen

Zur langfristigen Sicherstellung funktionsfähiger Verkehrsinfrastrukturen haben Bundesrat und Parlament mit dem Sachplan Verkehr, dem Infrastrukturfondsgesetz und dem FinöV-Fonds die Grundlagen für ein wirkungsvolles und verkehrsträgerübergreifend koordiniertes Vorgehen geschaffen.

Die vorliegenden Vorschläge zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz entsprechen diesen Grundsätzen. Sie basieren auf einer Gesamtschau, die alle Verkehrsträger und -mittel mit ihren Vor- und Nachteilen einbezieht und wirksame Alternativen gegenüber dem Bau von neuen Infrastrukturen vorzieht.

Die Analyse der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz bildet die strassenseitige Grundlage dieser Gesamtschau. Sie zeigt auf, welche Abschnitte auf dem Nationalstrassennetz in Zukunft inakzeptabel stark überlastet sein werden und daher in den nächsten Jahren zu sanieren sind.

Für die Sanierung der überlasteten Nationalstrassenabschnitte kommen mehrere Möglichkeiten in Frage: Verbesserungen der Verkehrssysteme ausserhalb der Nationalstrassen im Rahmen der Agglomerationsprogramme, die Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf den öffentlichen Verkehr sowie betriebliche Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses (Verkehrsmanagement). Resultiert aus all diesen Ansätzen keine ausreichende Entlastung der Nationalstrassen, müssen die betroffene Nationalstrassenabschnitte ausgebaut werden.