Erläuternder Bericht

Anhang 1: Bundesbeschluss über die erste Finanzierungsetappe für das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 6 Absätze 2 und 3 des Infrastrukturfondsgesetzes vom 6. Oktober 200620

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …21,

beschliesst:

Art. 1

Aus dem gesperrten Kredit für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 1 Abs. 2 Bst. b des Bundesbeschlusses vom 4. Oktober 2006 über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds) werden 1755 Millionen Franken für die nachstehenden Projekte und die Weiterbearbeitung der noch folgenden Projekte freigegeben (Preisstand 2005, exklusive Teuerung und Mehrwertsteuer):

Engpass Investitionen in Mio.

(Nationalstrasse / Kanton / Projekt) Freigegeben Gesperrt Total Kredit N9 / VD / Goulet d’étranglement de Crissier80

N1 / SO-AG / 6-Spur-Ausbau Härkingen - Wiggertal165

N1 / ZH / 6-Spur-Ausbau Nordumfahrung Zürich1200

N4 / LU-ZG / 6-Spur-Ausbau Blegi - Rütihof135

Weiterbearbeitung weiterer Engpassprojekte175

Total freigegebener Kredit1755

Gesperrter Restkredit3745

Total Kredit5500

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.