Erläuternder Bericht

strassen im Umfang von 5,5 Milliarden (Preisstand 2005) bereits reserviert. Mit dem jetzt vorliegenden Programm werden die Fahrstreifenergänzungen zur Beseitigung der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz lediglich priorisiert und so der effiziente Einsatz der bereitgestellten, finanziellen Mittel sichergestellt.

Nach Inbetriebnahme der Fahrstreifenergänzungen kommen auf den Bund ab ca.

2015 zusätzliche Kosten für Betrieb und Unterhalt zu. Diese betragen in den ersten Jahren 1 bis 2 Millionen jährlich für den Betrieb. Ab ca. 2022 steigt dieser Betrag durch die nötigen Unterhaltsarbeiten kontinuierlich von ca. 10 Millionen auf ca. 30 Millionen jährlich im Jahre 2027. Die Finanzierung dieser zusätzlichen Aufwendungen erfolgt über die SFSV.

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden

Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen ist gemäss Bundesverfassung Alleinaufgabe des Bundes. Das Programm Engpassbeseitigung betrifft die Kantone und Gemeinden nur mittelbar.

Einerseits entsteht für die Kantone und Gemeinden, auf deren Gebiet ein Projekt realisiert werden soll, ein gewisser personeller Aufwand durch den Einbezug bei der Planung und Realisierung des Projekts.

Andererseits profitieren Kantone, Städte und Gemeinden in hohem Masse von funktionsfähigen Nationalstrassen: Durchgangsstrassen in Städten und Gemeinden werden vom motorisierten Individualverkehr entlastet, die Wohnqualität gesteigert. Zudem wird die Erreichbarkeit der Zentren verbessert, was wiederum die Standortattraktivität derselben erhöht.

Finanzielle Mehrbelastungen können entstehen, wenn durch die Realisierung der Projekte zur Beseitigung der Engpässe auf Nationalstrassen bauliche Anpassungen an den Übergangsbereichen zwischen den Nationalstrassen und den untergeordneten Netzen erforderlich werden. Dasselbe gilt, wenn durch die Realisierung des Programms Engpassbeseitigung bestehende Nationalstrassen ersetzt und rückgebaut werden. Der Fall ist dies aus heutiger Sicht auf der A6 im Raum Bern-Ostring.

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Gut funktionierende Nationalstrassen sind für die Verkehrsteilnehmenden von hoher Bedeutung und sichern die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes

Schweiz. Mit den verfügbaren finanziellen Mitteln können die gravierendsten Engpässe auf den Nationalstrassen auf einer Länge von insgesamt rund 80 km beseitigt oder entschärft werden. Die Verkehrsteilnehmenden profitieren von Zeitersparnissen und von einer höheren Verkehrssicherheit. Personen und Güter können schneller und zuverlässiger transportiert werden, was sich positiv auf die Schweiz und ihren Ruf als attraktiver und leistungsfähiger Wirtschaftsstandort auswirkt.

Das Programm Engpassbeseitigung trägt massgebend zur Aufrechterhaltung funktionsfähiger Nationalstrassen bei. Es führt zu einer Reduktion der Staus, die heute in der Schweiz volkswirtschaftliche Kosten von jährlich mindestens einer Milliarde Franken17 verursachen. Insgesamt übersteigt der Nutzen des Programms Engpassbeseitigung die entstehenden Kosten deutlich (vgl. Abschnitt 1.4.4.2).