Ergebnisbericht

Verordnung über Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) Règlement sur l'assurance vieillesse et survivants (RAVS)

Generell / En général

Hinweise, Kritiken, Vorschläge, Anträge Verfasser Observations, critiques, suggestions, propositions Auteurs

Die Konferenz der kantonalen Ausgleichskassen weist darauf hin, dass die Ab- AHV/IV klärung der Hilflosigkeit durch die kantonalen IV-Stellen erfolgen muss. Da die

IV der einzige Sozialversicherungszweig der Schweiz ist, bei dem die Auf-

sichtsbehörde über den Stellenetat der Versicherungsträger entscheidet, ist auf

Stufe Bund sicherzustellen, dass den IV-Stellen für die zu erwartenden Meh-

raufwände genügend Personal zur Verfügung gestellt wird.

Der Kanton Zürich ersucht um Klärung, ob es sich bei den Leistungen der HE ZH

um Leistungen einer Sozialversicherung im Sinne von Art. 25a Abs.5 KVG han-

delt und gegebenenfalls, in welchem Umfang die HE zur Deckung der Pflege-

kosten angerechnet werden kann.

Die FDP weist darauf hin, dass die HE nicht für die Abgeltung von ungedeckten FDP, SP, Pflegekosten eingesetzt wird, die gemäss Neuordnung der Pflegefinanzierung SGB, CURAneu in die Leistungspflicht der Kantone fallen. VIVA, IG

Pflege,SVBG, SPITEX, DOK, MS, VASOS

Art. 66bis

Abs. Hinweise, Kritiken, Vorschläge, Anträge Verfasser Al. Observations, critiques, suggestions, propositions Auteurs

1 Das SRK sieht keinen Grund, die Definition der Hilflosigkeit einzu- SRK

schränken (Ausschluss der lebenspraktischen Begleitung) und bean-

tragt, die Definitionen aus Art. 37 Abs. 2 Bst. c IVV sowie Abs. 3 Bst. e

sinngemäss in die AHV/IV zu übernehmen.

3 NE propose de prévoir que les cantons puissent limiter la reconnais- NE

sance des homes au sens des prestations complémentaires et par

exemple la limiter à ceux qui sont reconnus comme fournisseurs de

prestations LAMal.