Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/120: Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011 · 144 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

men im Ressourcenpotenzial ist deshalb vor diesem Hintergrund vertretbar. Aus methodischen Gründen lässt sich eine Korrektur am Einfachsten über das Ressourcenpotenzial mittels eines Gewichtungsfaktors realisieren. Dabei sind die Auswirkungen einer möglichen Anwendung von Variante 1 für die anderen ressourcenstarken Kantone (Zug, Zürich und Schwyz) und alle ressourcenschwachen Kantone (ausser Tessin und Jura) erheblich. Sollen die Bruttolöhne der Grenzgänger wie dargelegt im Ressourcenpotenzial reduziert einfliessen, ist es sinnvoll, sich für die abgeschwächte Variante 2 zu entscheiden. Damit kann dem Anliegen der Grenzgängerkantone Rechnung getragen tragen, ohne jedoch drastische Auswirkungen auf das Gesamtsystem in Kauf zu nehmen.

Ein kantonaler Vertreter in der Fachgruppe hat sich gegen eine reduzierte Berücksichtigung der Grenzgängereinkommen ausgesprochen, weil ansonsten die Berechnung des Ressourcenpotenzials noch komplizierter würde, während die Vertreter der Grenzgängerkantone der Auffassung sind, dass Variante 2 eine zu schwache Berücksichtung der skizzierten Problematik darstelle.