Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2009/127: Totalrevision der Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (Einschliessungsverordnung, ESV) · 49 Seiten

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ENTWURF

Referenz/Aktenzeichen: F472-1857

Umweltschutzorganisationen, 5 eidgenössische Kommissionen und Institutionen und 8 weitere interessierte Kreise – insgesamt 156 Stellen. Einige weitere Stellen wurden während des Verlaufs der Anhörung auf ihren eigenen Wunsch im Nachhinein informiert, wovon schliesslich 13 Stellung nahmen.

Es gingen insgesamt 85 Antworten (davon 10 Enthaltungen) ein: 19 von kantonalen Fachämtern und Laboratorien im Bereich des Umwelt- und Bevölkerungsschutzes, 5 von kantonalen Regierungsräten, 9 (4 Enthaltungen) von kantonalen Fachämtern im Bereich des Arbeitsgesetzes (ArG), 7 (2 Enthaltungen) von Spitzenverbänden der Wirtschaft, 36 (4 Enthaltungen) von weiteren Wirtschaftsverbänden und Fachorganisationen, 3 von beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen, 3 von eidgenössischen Kommissionen und Institutionen und 3 von weiteren interessierten Kreisen.

2 Zusammenfassung der Ergebnisse

2.1 Bewertung des Entwurfs durch die Anhörungsteilnehmer

Die meisten Anhörungsteilnehmer begrüssen den Verordnungsentwurf. Eine kantonale Stelle im Bereich Umwelt, einer der Spitzenverbände der Wirtschaft, einige Fachverbände der Zoologie und der Verband Swiss Biosafety Network nehmen eine eher ablehnende Haltung ein, erklären aber ihre Zustimmung, falls ihre Stellungnahmen einbezogen und die betreffenden Abschnitte entsprechend überarbeitet würden. Nur der ETH-Rat zeigt sich dem Verordnungsentwurf gegenüber ablehnend.

Eher Neutrale Zustimmende Stellungnahmen ablehnende Stellungnahmen Stellungnahme

Laboratorium AG, AWEL/ZH, BE, BS**, FR (Veterinäramt), GE (Umweltamt), der Urkantone BPUK, FR (Um- GR, Interkantonales Labor (SH)*, LU, OW, SG, weltamt), NE SO, TG, VD, ZG

GE (Arbeits- SH*, TI, UR (Arbeitsgesetz)*, VS gesetz) NW BL, GL, UR (Regierungsrat), ZH (Regierungsrat) sgv economiesuisse, SBV, SGB, SGCI DGHT-Schweiz, AGORA, H+, Akademien der Wissenschaften, Basler Appell, ETH-Rat, SGM, Swiss Bio- Basler & Hoffmann, Centre patronal, Ecologie SBNet, SDAT, tech Association, libérale, Eco Swiss, FAMH, Féderation des Zooschweiz Universitätsspital Entreprises Romandes, FMH, Universität Bern, BS, VZK Inselspital BE, InterNutrition, Konsumentenforum, SAG, SGAH, SGInf, SULM, Swiss TPH, Uniterre, USZ, VKCS 3/49 16.73/2003-00804/03/10/09/07/F472-1857