Auswertungstabelle

contradictions.

Vollzug der ETH-Rat Der Vollzug der Inspektionen ist an die Kantone delegiert. Bedingt durch die unterschiedlichen zeitlichen und fachlichen Inspektionen Ressourcen der Kantone, kann es dazu führen, dass sich die Inspektionspraxis unter den Kantonen deutlich unterscheidet

und zwar sowohl in Richtung Über-, wie auch Unterregulierung. Dies kann unter den Forschern, die Tätigkeiten in zwei verschiedenen Kantonen (z.B. Zürich und Basel), und zuständigen BSO zu Verunsicherungen und Vorbehalten bezüglich des Vollzugs der ESV führen. Für die Harmonisierung der Inspektionspraxis schlagen wir deshalb vor, das

Inspektionswesen zu zentralisieren, wie dies beispielsweise auch für GLP und die Akkreditierung von Diagnostiklabors der Fall ist oder, vergleichbar mit den GMP Zertifizierungen, entsprechende Stellen für den Vollzug zu akkreditieren. Vollzug Swiss Biotech Aufgrund verschiedenster Rückmeldungen aus der Forschung haben wir erfahren, dass zwar das Meldewesen für

zentralisieren Association Tätigkeiten mit gentechnisch veränderten und pathogenen Organismen sowie die Überprüfung der Risiken dieser

Tätigkeiten zentral von den zuständigen Fachstellen des Bundes durchgeführt und koordiniert wird, was zu einer

einheitlichen Vollzugspraxis geführt hat. Die Inspektionen in den Institutionen, die zur Überprüfung der Einhaltung der Sicherheitsmassnahmen dienen, wurden jedoch an die Kantone delegiert. Dies hat, bedingt durch die unterschiedlichen zeitlichen und fachlichen Ressourcen der Kantone, dazu geführt, dass sich die Inspektionspraxis unter den Kantonen deutlich unterscheidet und zwar sowohl in Richtung Über-, wie auch Unterregulierung. Dies hat unter den Forschern und zuständigen BSO zu Verunsicherungen und Vorbehalten bezüglich des Vollzugs der ESV geführt. Für die

Harmonisierung der Inspektionspraxis schlagen wir Ihnen deshalb vor, das Inspektionswesen zu zentralisieren, wie dies beispielsweise auch für GLP und die Akkreditierung von Diagnostiklabors der Fall ist oder, vergleichbar mit den GMP Zertifizierungen, entsprechen-de Stellen für den Vollzug zu akkreditieren.

Weglassen Kanton NW, OW Das mögliche Weglassen von Sicherheitsmassnahmen mit Bewilligung vom Bund kann zu Rechtsungleichheiten

Bewilligungen zwischen den Betrieben und zwischen den Kantonen fuhren, da nicht alle Kenntnis vom Ausmass solcher

Ausnahmegenehmigungen haben. Solche Ausnahmebewilligungen sollten auf einer Basis begründet sein, dass sie auch für andere Betriebe gelten können. Sie sollten daher als Allgemeinverfugungen für alle öffentlich gemacht werden.

Wirbellose DGHT Der Begriff ,,Wirbellose Kleintiere” muss klarer definiert oder eingeschränkt werden. Der Aufwand zur Erfassung aller Kleintiere wirbellosen wie Vogelspinnen und Futterinsekten oder gar deren Kontrolle Obersteigt bei weitem den Nutzen dieser

Daten. Zudem haben diese Tiere bislang zu keinen Problemen im Sinne der ESV geführt.

Würde der Kreatur EKAH Der Geltungsbereich der ESV bezieht sich nicht nur auf gentechnisch veränderte, sondern auch auf pathogene und

invasive Organismen. Der Würde der Kreatur ist auch bei nicht gentechnisch veränderten Organismen Rechnung zu tragen, auch wenn die Würde der Kreatur im Zusammenhang mit der Gentechnologie in die Verfassung und ins Gesetz kam.

Wenn die Würde der Kreatur zu berücksichtigen ist, dann gilt dies für alle Lebewesen, nicht nur für gentechnisch

veränderte, sondern auch für pathogene und invasive Organismen. Die jetzige Formulierung ist falsch. In Zeile 6 des ersten Abschnitts ist deshalb ,,für gentechnisch veränderte Organismen (GVO)” zu streichen. (im erläuternden Bericht) Würde der Kreatur Akademien der Die neuen Bestimmungen zu gebietsfremden Organismen und der Begriff der Würde der Kreatur sind in der

/ BSO / Vollzug Wissenschaften einschlägigen EU-Gesetzgebung nicht enthalten. Hier geht die Schweiz einen eigenen, weitergehenden Weg. Leider wird