Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG)

Anhang 3: Textvorschläge der Vernehmlassungsteilnehmer

Artikel 46 Information über Forschungsresultate

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

Artikel 47 Verwertung der Forschungsresultate als Subventionsvoraussetzung

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

2 SP Art kel 47 streichen

1

5 COHEP "... Wirtschaft sowie der Gesellschaft vorlegen."

(auch FH Schweiz)

1

6 SWISSMEM "Der Bund kann die Gewährung von Bundesmitteln an die Hochschulforschungsstätten an die

Voraussetzung knüpfen, dass sie jede Hochschule für ihre Forschungs- und Innovationstätigkeiten …" 1

5 CRUS streichen

1.

5 KFH "Der Bund kann die Gewährung von Bundesmitteln an die Hochschulforschungsstätten an die

Voraussetzung knüpfen, dass sie für ihre Forschungs- und Innovationstätigkeiten eine Strategie zur Verwertung des geistigen Eigentums an Immaterialgütern und zum Wissens- und Technologietransfer

zwischen Hochschule Hochschulforschungsstätten und der Wirtschaft sowie Gesellschaft vorlegen."

2

6 SWISSMEM a. " Das geistige Eigentum oder die Nutzungsrechte an den mit den Bundesmitteln erzielten

Forschungsresultaten werdenmüssen bei der arbeitgebenden Institution sein oder dann an das verwertende Unternehmen übertragen werden."

2

5 ETH-Rat a. "... werden der arbeitgebenden Forschungsstätte Institution übertragen."

2

5 ETH-Rat b. "Die betreffende Forschungsstätte Institution trifft Massnahmen ..."

Artikel 48 Qualitätssicherung

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

1.

1 VD "... sorgen für statten sich mit geeigneten Qualitätssicherung angemessenen Qualitätssystemen

bezüglich … Projekte und Programme aus."

Artikel 49 Berichterstattung

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

5. Kapitel: Statistik Artikel 50

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

6. Kapitel: Schweizerischer Wissenschaftsrat

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

1 Grüne 6. Kapitel: Schweizerischer Wissenschafts- und Nachhaltigkeitsrat