Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG)

Anhang 3: Textvorschläge der Vernehmlassungsteilnehmer

2

6 FFGS b. "die Höhe, Form und Fälligkeit ..."

2. Kapitel: Förderung der Forschung und der Innovation/ 7. Abschnitt: Finanzierung Artikel 31 Antrag des Bundesrates

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

Artikel 32 Bewilligung der Mittel

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

Artikel 33 Freigabe und Auszahlung der Mittel

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

keine expliziten Textvorschläge

8. Abschnitt: Rückforderung und Rückzahlung Artikel 34 Rückforderung bei Pflichtverletzung

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

3.

5 SNF streichen

(auch: SP SGB)

Artikel 35 Rückzahlung bei wirtschaftlichem Nutzen und Gewinnbeteiligung

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

2.

5 SNF streichen

(auch: SP, SGB)

3. Kapitel: Koordination und Planung / 1. Abschnitt: Selbstkoordination Artikel 36

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

3.

1 BS "... Förderaktivitäten untereinander sowie mit den kantonalen Verwaltungen und Institutionen."

3. Kap. / 2. Abschnitt: Koordination durch den Bundesrat Artikel 37 Grundsätze

Gr. Teilnehmer Textvorschlag

2

6 SWISSMEM "… erteilen oder besondere Kommissionen einsetzen."

2

6 FFGS "Er kann zu diesem Zweck insbesondere bestehenden Kommissionen und Institutionen bestimmte Koordinationsaufträge erteilen oder besondere Kommissionen einsetzen."