Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2012-01-30/333

len Anhörung vom 29. November waren 19 Kantone vertreten. Zudem gingen schriftliche Stellungnahmen von Verbänden (Strasseschweiz, TCS, VCS, IG DHS, ASTAG, Centre patronal, VAP, VöV, economie suisse), einzelnen Bahnunternehmen (AB, WB, SBB, SOB) und dem Verkehrsverbund ZVV ein.

Die den Kantonen unterbreiteten Unterlagen für die Privatbahninfrastruktur (Botschaft und Muster-LV) stiessen durchwegs auf ein positives Echo. Die kantonalen ÖV-Fachstellen schätzten den direkten Austausch mit dem BAV im Rahmen der konferenziellen Anhörung. Die eingebrachten Anliegen wurden aufgenommen und können bei der Ausarbeitung der Vereinbarung mit den Privatbahnen und den mitbestellenden Kantonen berücksichtigt werden.

In den schriftlichen Stellungnahmen wird von zahlreichen Kantonen festgestellt, dass der Zahlungsrahmen für die SBB geringer sei als in den Jahren 2011–2012; für die Jahre 2013–2016 fordern sie eine Erhöhung auf das Niveau der Vorperiode. Ebenso wird verlangt, dass auf die teilweise Finanzierung der Leistungsvereinbarungen zu Lasten der LSVA zu verzichten sei. Einige Kantone weisen auf die Bedeutung der Abstellanlagen für Rollmaterial hin und beantragen, dass diese in Art. 19 der Leistungsvereinbarung mit der SBB erwähnt werden. Einige Kantone sind der Ansicht, dass die von der SBB zu erbringenden Leistungen zu Gunsten des Gesamtsystems - insbesondere die Kundeninformation - genauer zu definieren seien. Zuletzt wird gewünscht, dass der Energiepreis während der Geltungsdauer der Leistungsvereinbarungen unverändert bleiben soll.

3 Liste der angefragten Kreise

Kantone

4 Liste der eingegangenen Stellungnahmen

Ausser von den Kantonen sind von folgenden Organisationen Stellungnahmen eingegangen: Appenzeller Bahnen, Waldenburgerbahn, Südostbahn, SBB, TCS, VAP, economiesuisse, VCS, ASTAG, Centre Patronal, strasseschweiz, IG DHS, VöV,