Botschaft

Botschaft

zur Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) und zur Leistungsvereinbarung Bund−SBB für die Jahre 2013−2016

vom …

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft nachstehende Erlassentwürfe mit dem Antrag auf Zustimmung:

− Bundesbeschluss über die Leistungsvereinbarung zwischen der

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB) für die Jahre 2013–2016,

− Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der

Eisenbahninfrastruktur der SBB für die Jahre 2013–2016,

− Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für die Finanzierung der

Eisenbahninfrastruktur der schweizerischen Privatbahnen für die Jahre 2013– 2016.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der/Die Bundespräsident/in: ...

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova