Erläuternder Bericht

INTERN

Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 11

______________________________________________________________________________________________________________________________________

Sicherheitsbereich Aufgaben/Bedürfnisse Mittel

Vorbeugung, Kantone:¹⁸ Bevölkerungsschutz (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen,

 Vorbeugende und vorsorgliche Massnahmen

Vorsorge und technische Betriebe, Zivilschutz)

 Warnung und Alarmierung von Bevölkerung und Behörden

Bewältigung von Bund: Aussenpolitik (Diplomatie, Schweizerisches Korps für Humanitäre natur- und  Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen

Hilfe), Polizei (Bundeskriminalpolizei, Bundessicherheitsdienst, internatiozivilisations-  Rettung, Hilfe, Instandstellung nale Polizeikooperation), Nachrichtendienste, Armee (subsidiäre Unterbedingten stützung), Labor Spiez, NAZ, Zivildienst, wirtschaftliche Landesversorgung Katastrophen  Sicherstellen des Minimalbetriebs kritischer Infrastrukturen

und Notlagen  Sicherstellung der Versorgung mit strategischen Gütern Dritte: private Leistungserbringer, internationale Organisationen, Nicht-

regierungsorganisationen

Polizeiliche Kantone:¹⁹ Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe, Zi-

 Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Gefahrenabwehr, vilschutz

 Schutz der demokratischen

Staatsschutz und Bund: Aussenpolitik (Diplomatie), Polizei (Bundeskriminalpolizei, Bundes-

Rechtsordnung

Strafverfolgung sicherheitsdienst, internationale Polizeikooperation), Nachrichtendienste,

 völkerrechtliche Schutzaufgaben

Armee (Luftpolizeidienst, subsidiäre Unterstützung), Labor Spiez, NAZ, Eid- Schutz kritischer Infrastrukturen genössische Zollverwaltung

 Wahrung der Lufthoheit Dritte: Private Leistungserbringer, Skyguide, internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen

Abhalten  Abhalten und Abwehr eines militärischen Angriffs Bund: Aussenpolitik (Diplomatie), Polizei (Bundeskriminalpolizei, Bundes- und Abwehr sicherheitsdienst), Nachrichtendienste, Armee (Verteidigung), Labor Spiez,

 Verteidigung des Luftraums

eines militärischen NAZ, Eidgenössische Zollverwaltung

Angriffs  Wiederherstellung der territorialen Integrität

Kantone: Bevölkerungsschutz (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe, Zivilschutz)

Dritte: private Leistungserbringer, Skyguide (militarisiert)

¹⁸Für die Fälle erhöhte Radioaktivität, Epidemien (Mensch und Tier), Talsperrenbruch und Satellitenabstürze liegt die Führung beim Bund.

¹⁹Bei politisch motivierten Geiselnahmen liegt die Führung beim Bund. Er hat auch die Federführung bei der gemeinsamen Verfolgung schwerer grenzüberschreitender komplexer Kriminalität (organisiertes Verbrechen, Geldwäscherei, grenzüberschreitende Wirtschaftskriminalität, terroristisch motivierte Straftaten, verbotener Nachrichtendienst, Sprengstoffdelikte, Korruption).