Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2011/119: Entwurf des Berichts des Bundesrates zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ · 71 Seiten
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Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 7 _____________________________________________________________________________________
- gewalttätiger Extremismus;
- organisierte Kriminalität;
- Gewalt gegen Leib und Leben.
Zu den indirekten Bedrohungen und Gefahren zählt der Bericht:
- Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen längerer Reichweite;
- Zerfall staatlicher Strukturen;
- Migrationsprobleme;
- Klimawandel;
- Pandemien.
Die sicherheitspolitischen Instrumente des Bundes, der Kantone und der Gemeinden sind für die einzelnen Bedrohungen und Gefahren unterschiedlich relevant. Das gilt auch für das Verbundsystem Bevölkerungsschutz: Die Partner des Bevölkerungsschutzes bewältigen lokal begrenzte Ereignisse und Grossereignisse selbständig. Das Verbundsystem kommt zusammen mit dem Bund insbesondere bei Katastrophen und Notlagen zum Einsatz. Es leistet aber auch Beiträge bei Terrorismus, bewaffneten Konflikten, Migrationsproblemen, Klimawandel und bei Pandemien. Im Folgenden wird nur auf jene Bedrohungen und Gefahren eingegangen, die für den Bevölkerungsschutz relevant sind.11
Rahmenbedingungen für den Bevölkerungsschutz
Wegen ihrer Topografie ist die Schweiz gegenüber Naturgefahren stark exponiert. Dies dürfte sich mit dem Klimawandel und den dadurch gehäuft und verstärkt auftretenden Extremereignissen (Starkniederschläge, Stürme, längere Trockenperioden) in Zukunft noch verschärfen. Wegen ihrer Topografie und Kleinräumigkeit ist die Schweiz auch einer der am dichtesten besiedelten Staaten Europas, mit entsprechend hoher Infrastrukturdichte, die bei physischer oder funktionaler Beeinträchtigung hohe Schäden zur Folge haben kann. Die hohe Infrastrukturdichte führt zu verwundbaren Knotenpunkten und Netzführungen mit mehrfacher Funktionalität,12 die bei natur- und zivilisationsbedingten Katastrophen und Notlagen besonders anfällig sind. Der hohe Technologiesierungsgrad der Schweiz bringt es zudem mit sich, dass insbesondere bei den Informations- und Kommunikationstechnologien eine hohe Vernetzung besteht, was zwar eine wichtige Voraussetzung für hohen Lebensstandard und Wettbewerbsfähigkeit ist, zugleich aber mit Abhängigkeiten und Verwundbarkeiten verbunden ist.
11 Eine detaillierte Auslegeordnung und Analyse der Gefährdungen der Schweiz wird mit dem Projekt Risiken Schweiz unter Federführung des BABS erarbeitet. Dieser umfassende Gefährdungskatalog, der auch Aussagen zu Eintretenswahrscheinlichkeit und Schadensausmass enthält, ist derzeit noch in Ausarbeitung und soll anschliessend als Grundlagendokument für den Bevölkerungsschutz verwendet werden.
12 So verlaufen z. B. häufig Autobahn- und Zugtrassen nahe beieinander, wobei diese oftmals mit weiteren Telekommunikations- und Stromleitungen ergänzt werden. Gewisse Tunnels haben auch eine Mehrfachfunktion, indem neben der Verkehrsführung auch Telekommunikations-, Strom- und Wasserleitungen eingebaut sind.