Erläuternder Bericht

Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 9 _____________________________________________________________________________________

Militärischer Angriff

Dem Bevölkerungsschutz und insbesondere dem Zivilschutz wurde lange Zeit eine wesentliche Rolle bei einem militärischen Angriff auf die Schweiz zugedacht. Der Zivilschutz war während des Kalten Krieges im Falle eines militärischen Angriffs gegen die Schweiz für Massnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zuständig. Diese Aufgabe hat jedoch in den letzten rund 20 Jahren an Bedeutung verloren, nachdem die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Angriffs auf die Schweiz für die absehbare Zukunft gering geworden ist. Der Bevölkerungsschutz und mit ihm der Zivilschutz sind denn auch schwergewichtig auf andere Aufgaben ausgerichtet worden, in erster Linie auf die Bewältigung von natur- und zivilisationsbedingten Katastrophen und Notlagen. Im unwahrscheinlichen Fall eines militärischen Angriffs würden der Bevölkerungsschutz und insbesondere der Zivilschutz aber weiterhin eine tragende Rolle spielen beim Schutz der Zivilbevölkerung, insbesondere wenn die Schweiz mit Massenvernichtungswaffen angegriffen würde.

Terrorismus

Der Bevölkerungsschutz spielt bei der Terrorismusbekämpfung keine Rolle, würde aber bei der Bewältigung eines Terroranschlags zum Einsatz kommen, vor allem nach einem Anschlag mit atomaren, radiologischen, biologischen oder chemischen Mitteln. Auch Terroranschläge auf kritische Infrastrukturen könnten den Einsatz des Bevölkerungsschutzes erforderlich machen, um die Auswirkungen auf die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen zu minimieren (z. B. bei einem Anschlag auf ein Kernkraftwerk, einen grossen Industriebetrieb oder einen Betreiber eines kritischen Netzwerks).

Migrationsprobleme

Der Bevölkerungsschutz hat bei der Bewältigung von Migrationsproblemen nur eine untergeordnete Rolle. Bei einem ausserordentlich grossen Zustrom von Flüchtlingen könnten jedoch die Aufnahme- und Betreuungsstrukturen so stark überfordert sein, dass der Zivilschutz und die Armee eingesetzt werden müssten, zum Beispiel für die Bereitstellung von Aufnahmeplätzen und die Betreuung von Personen.

Klimawandel

Der Klimawandel betrifft den Bevölkerungsschutz insofern, als davon ausgegangen werden muss, dass die Häufigkeit und Intensität von Naturkatastrophen tendenziell zunehmen werden, auch in der Schweiz. Diese Entwicklung legt nahe, dass die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes, dessen primäre Aufgabe es ist, den Schutz vor und die Bewältigung von Naturkatastrophen und Notlagen sicherzustellen, ebenfalls zunehmen wird.

Pandemien

Pandemien gefährden unmittelbar die Gesundheit der Bevölkerung und sind eine wiederkehrende Realität (in den letzten Jahren SARS, Vogelgrippe, Schweinegrippe). Traditionell wird die Führung für die Bekämpfung von Pandemien der Gesundheitspolitik zugewiesen. Daran soll festgehalten werden. Pandemien können aber das Funktionieren