Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/70: Strategie Biodiversität Schweiz · 66 Seiten
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Gemeinden
Neben der Kontaktgruppe der städtischen Fachstellen für Natur- und Landschaftsschutz haben sich nur die Städte Lausanne und Morges sowie die Union des Communes Vaudoises zum Entwurf der Strategie Biodiversität Schweiz geäussert. Grundsätzlich fühlen sie sich in ihren bisherigen Bemühungen zur Förderung der Biodiversität in den Städten durch die Strategie Biodiversität Schweiz unterstützt, und sie bringen aufgrund ihrer Erfahrungen zusätzliche Ideen ein. Bezogen auf alle Schweizer Gemeinden und Städte ergibt sich durch die geringe Eingabequote aber kein zusätzliches repräsentatives Bild von den Dachverbänden der Gemeinden und Städte.
Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft
Die Stellungnahmen der gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft liefern keine eindeutige Stossrichtung. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB steht der Strategie und ihren Inhalten positiv gegenüber. Der Arbeitgeberverband sieht sich als Arbeitgeber nicht direkt betroffen und verzichtet deshalb auf eine Stellungnahme. Economiesuisse unterstützt grundsätzlich eine Strategie Biodiversität Schweiz, hält den Entwurf jedoch für zu wenig konkret. Sie vermisst die Behandlung von Zielkonflikten sowie Kostenschätzungen und Finanzierungsvorschläge. Zudem möchte sie Angaben darüber, wo die vorgesehenen Schutz- und Vernetzungsgebiete zu liegen kommen und welche Sektoren der Volkswirtschaft die geforderten Räume zur Verfügung stellen sollen. Der Schweizerische Bauernverband SBV unterstützt zwar die Erarbeitung einer Strategie Biodiversität Schweiz, ist jedoch der Ansicht, dass die Landwirtschaft ihren Beitrag zur Förderung und Erhaltung der Biodiversität bereits leistet und deshalb nun die anderen Sektoren gefordert sind. Der SBV erwartet, dass weder zusätzliche Flächen- noch Finanzierungsansprüche an die Landwirtschaft gestellt werden. Der Schweizerische Gewerbeverband usam lehnt die Strategie vollständig ab. Er betrachtet sie als nicht nachhaltig und der schweizerischen Umweltpolitik widersprechend und ist der Ansicht, dass die vorgeschlagenen Ziele für Wirtschaft, Natur und Menschen schädlich sind.
Umweltorganisationen
Die Umweltorganisationen Pro Natura, WWF, SVS/BirdLife Schweiz und Greenpeace sind sich in der Beurteilung der Strategie Biodiversität Schweiz einig. Sie begrüssen, dass nun endlich eine Strategie vorliegt, halten die Ziele jedoch für zu wenig ambitiös und bedauern, dass eine Zweiteilung von Strategie und Aktionsplan vorgenommen wurde. Entsprechend wünschen sie sich eine konkretere Strategie mit quantifizierten Zielen und entsprechenden Indikatoren und möchten möglichst schnell griffige Massnahmen umgesetzt sehen. Falls nötig sollen dafür auch Gesetzesanpassungen vorgenommen werden. Vermisst wird ein Oberziel. Zudem fordern sie, dass ein Schutzgebietsnetz realisiert wird, das in Grösse und Vollzug seinen Namen verdient, und dass sämtliche Vorlagen des Bundes standardmässig auf ihre Auswirkungen auf die Biodiversität überprüft werden.
Beurteilung der zehn strategischen Ziele
Die meisten Stellungnahmen wurden bezüglich der zehn strategischen Ziele der Strategie Biodiversität Schweiz eingereicht. Im Folgenden werden die häufigsten und gewichtigsten Bemerkungen dargestellt:
1. Nachhaltige Nutzung der Biodiversität
Es wird festgehalten, dass wichtige Sektoren fehlen oder unzureichend behandelt sind. Dazu gehören u.a. Gewässer- und Bodenökosysteme, die Raumplanung und die Wirtschaft (Rohstoffgewinnung, Industrie, Handel, Konsum). Zudem wird bemängelt, dass Schadstoffeinträge aus der Luft zu wenig abgebildet werden und das Zusammenwirken von Biodiversität und Klimaveränderungen besser erläutert werden müsste. Häufig wird gewünscht, dass Zielkonflikte bereits in der Strategie, spätestens