Vorlage

Verordnung des EDI über die meldepflichtigen Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen

vom … Entwurf vom 07.07.2014

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf Artikel 10 der Epidemienverordnung vom...¹ (EpV),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

¹Diese Verordnung regelt, welche Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen von Ärztinnen oder Ärzten, öffentlichen oder privaten Institutionen des Gesundheitswesens, Laboratorien, kantonalen Behörden sowie Führerinnen und Führer von Schiffen und Luftfahrzeugen dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und der zuständigen Kantonsärztin oder dem zuständigen Kantonsarzt gemeldet werden müssen.

²Sie legt die Meldekriterien, den Zeitpunkt der Meldung, die Meldefristen, die Meldeinhalte, die Meldewege und die Art der Übermittlung fest.

Art. 2 Meldungen von klinischen Befunden

¹Die zu meldenden klinischen Befunde sind in Anhang 1 aufgeführt.

²Meldepflichtige Personen müssen der zuständigen Kantonsärztin oder dem zuständigen Kantonsarzt und falls erforderlich auch dem BAG zusätzlich zu Absatz 1 folgende Angaben zu ihrer Person übermitteln:

a. Vorname und Name;

b. Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse;

c. Adresse.

³Meldepflichtige Behörden und Institutionen müssen der zuständigen Kantonsärztin oder dem zuständigen Kantonsarzt und falls erforderlich auch dem BAG zusätzlich zu Absatz 1 folgende Angaben übermitteln:

a. Bezeichnung und Adresse der Behörde oder Institution;

b. Vorname und Name der zuständigen Person;

c. Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse;

d. gegebenenfalls Abteilung und Funktion.