Ergebnisbericht

K334-1510

Anhang 2 Fragebogen Stellungnahme eingereicht durch: Kanton: Verband, Organisation, Übrige: Absender:

1. Änderung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV; SR 741.51)

1. Bewilligung für die Durchführung von verkehrsmedizinischen Fahreignungsuntersuchungen

1.1 Sind Sie einverstanden, dass verkehrsmedizinische Fahreignungsuntersuchungen nur noch von Ärzten und Ärztinnen mit einer entsprechenden Bewilligung durchgeführt werden dürfen (Art. 47 Abs. 1)?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen Bemerkungen:

1.2 Sind Sie mit der Einteilung der Bewilligung in die Stufen 1, 2, 3 und 4 einverstanden (Art. 47 Abs. 2 i.V.m. Art. 11a Abs.1 und 2 und Art. 11b Abs. 1 Bst. a und c sowie Art. 29a Abs. 1 Bst. a)?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen Bemerkungen:

1.3 Sind Sie mit den Erteilungsvoraussetzungen einverstanden (Art. 48)?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen Bemerkungen:

1.4 Sind Sie mit der Befristung der Bewilligung und den Voraussetzungen für die Verlängerung der Gültigkeitsdauer einverstanden (Art. 49 Abs. 2 und Art. 50)?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen Bemerkungen:

1.5 Sind Sie mit dem Verfahren nach einem nicht eindeutigen Ergebnis einer verkehrsmedizinischen Fahrbis bis

eignungsuntersuchung einverstanden (Art. 11a und Art. 27 )?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen Bemerkungen: