Vorlage

Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS) und das nationale Visumsystem (ORBIS) (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 109e des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005¹ über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a. die Verantwortung für das nationale Visumsystem (ORBIS) und dessen Inhalt;

b. die Zugangsberechtigungen der Behörden zum ORBIS;

c. die Zugangsberechtigungen der Behörden zum zentralen Visa-Informationssystem (C-VIS);

d. das Verfahren zur Übermittlung von Daten des C-VIS durch die zentrale Zugangsstelle an die Behörden nach den Artikeln 17 und 18;

e. die Bearbeitung und die Aufbewahrungsdauer der Daten;

f. die Rechte der betroffenen Personen;

g. die Datensicherheit, die Datenschutzberatung sowie die Aufsicht über die Datenbearbeitung.

Art. 2 Begriffe

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnen folgende Begriffe:

a. ORBIS: das nationale Visumsystem;

b. VIS-Mail: Kommunikationssystem, welches die Datenübermittlung zwischen Staaten, für welche die Verordnung (EG) Nr. 767/2008² (EG-VIS-

SR ..........

1 SR 142.20