Erläuternder Bericht

Übersicht

Vor dem Hintergrund der Nuklearkatastrophe in Fukushima und abstützend auf den Resultaten der Aktualisierung der Energieperspektiven 2035 des Departements für Umwelt,

Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sowie weiteren, energiepolitischen Ent-

scheidungsgrundlagen haben Bundesrat und Parlament im Jahr 2011 den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Die bestehenden fünf Kernkraftwerke sollen am

Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden. Dieser Richtungsentscheid bedingt, dass das Schweizer Energie-

system bis 2050 etappenweise umgebaut werden muss. Die dazu nötigen Massnahmen werden innerhalb der Energiestrategie 2050 gebündelt, welche das UVEK im Auftrag des Bundesrats erarbeitet hat. Mit dem erläuternden Bericht zur Energiestrategie 2050 legt der Bundesrat ein erstes Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie vor, mit dem

schrittweise bis im Jahr 2050 unter anderem der Endenergie- und Stromverbrauch redu-

ziert, die erneuerbaren Energien gefördert und die CO2-Emissionen gesenkt werden sollen.

Dies unter Bewahrung der bereits heute hohen, zuverlässigen, wirtschaftlichen und nach-

haltigen Energieversorgung in der Schweiz. Die Energiestrategie 2050

Mit der Energiestrategie 2050 legt der Bundesrat dar, wie der etappenweise Umbau des Energiesystems bis im Jahr 2050 erfolgen soll. Die Strategie orientiert sich am Szenario Neue Energiepolitik mit folgenden Zielvorgaben:

− Der Endenergieverbrauch soll im Jahr 2035 bei rund 152 Terawattstunden (TWh) und 2050 bei 125 TWh liegen.

− Der Bundesrat geht davon aus, dass die Stromnachfrage noch einige Jahre leicht ansteigen wird. Er strebt ab 2020 eine Stabilisierung der Nachfrage an und setzt sich – unter Berücksichtigung von Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum – zum Ziel, den Stromverbrauch bis 2050 auf 53 TWh abzusenken und den Landesverbrauch inklusive Ausbau der Pumpspeicherung auf 57,6 TWh zu reduzieren.

− In Berücksichtigung des schrittweisen Wegfalls der Stromproduktion aus der Kernenergie geht der Bundesrat davon aus, dass der Stromdeckungsbedarf im Jahr 2035 rund 27,5 TWh und im Jahr 2050 rund 23,7 TWh betragen wird.

− Der Verbrauch von fossilen Energien soll gesenkt und dadurch die jährlichen CO2- Emissionen bis 2050 auf 1 bis 1,5 Tonnen pro Kopf gesenkt werden.

Mit der Energiestrategie 2050 setzt der Bundesrat folgende Prioritäten:

− Energie- und Stromverbrauch senken: Der Bundesrat will den sparsamen Umgang mit Energie im Allgemeinen und Strom im Speziellen fördern. Dies mit verstärkten Effizienzmassnahmen.

− Senken des Anteils fossiler Energie am Schweizer Energiemix: Damit soll auch die Importabhängigkeit der Schweiz bei der Energieversorgung gesenkt werden.

− Stromangebot ausweiten: Die Wasserkraft und die neuen erneuerbaren Energien sollen ausgebaut werden. Zur Deckung der künftigen Energienachfrage ist auch der Ausbau der fossilen Stromproduktion bei der Wärme-Kraft-Kopplung nötig, und es müssen voraussichtlich Gaskombikraftwerke in Betrieb genommen werden. Die Interessenskonflikte zwischen Klima-, Gewässer- und Landschaftsschutz sowie Raumplanung sollen konstruktiv gelöst werden. Stromimporte werden für eine sichere Stromversorgung weiterhin nötig sein.