Erläuternder Bericht

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Protokolls

2.1 Nutzung der genetischen Ressourcen und andere Begriffe

Grundsätzlich gelten im Nagoya-Protokoll dieselben Begriffe, die bereits im Übereinkommen über die biologische Vielfalt definiert sind. So versteht man «genetische Ressource als «genetisches Material von tatsächlichem oder potentiellem Wert» und «genetisches Material» als «jedes Material pflanzlichen, tierischen, mikrobiellen oder sonstigen Ursprungs, das funktionale Erbeinheiten enthält». Diese breite Definition der genetischen Ressourcen, die Tiere, Pflanzen, Bakterien und andere Organismen oder Teile davon umfasst, erklärt die signifikante Bedeutung und Verwendung der genetischen Ressourcen in unterschiedlichen Sektoren, insbesondere in der Forschung, in der Landwirtschaft sowie in der Pharma-, Kosmetik-, Lebensmittel- und Biotechindustrie. Sie stellen zum Beispiel die Grundlage jeder Pflanzensorte oder Tierrasse in der Landwirtschaft dar und enthalten neue Wirkstoffe für Medikamente und Kosmetikprodukte.

Neu definiert das Nagoya-Protokoll im Artikel 2 den Begriff «Nutzung der genetischen Ressourcen» als «das Durchführen von Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten an der genetischen und/oder biochemischen Zusammensetzung genetischer Ressourcen, einschliesslich durch die Anwendung von Biotechnologie im Sinne des Artikels 2 des Übereinkommens» sowie den Begriff «Derivate» als «eine natürlich vorkommende biochemische Verbindung, die durch Genexpression oder den Stoffwechselprozess biologischer oder genetischer Ressourcen entstanden ist, auch wenn sie keine funktionalen Erbeinheiten enthält». Der Begriff «Derivate», der Gegenstand langwieriger Diskussionen während den Verhandlungen war, kommt allerdings im operationellen Teil des Protokolls nicht vor. Die Definition dient vielmehr der Klärung des Begriffes Derivate, der in der Definition «Biotechnologie» vorkommt. Die Schweiz hat diese neuen Begriffe wesentlich mitbestimmt und mitgetragen, da sie einerseits Klarheit in die Anwendung des Protokolls bringen und andererseits eine Ausweitung des Geltungsbereiches einschlägiger Artikel der CBD verhindern. Entsprechend fallen biologische Ressourcen, welche nicht als genetische Ressourcen genutzt werden (z.B. Handels- oder als Konsumgüter in biotechnologischen Verfahren) nicht unter den Geltungsbereich des Protokolls. Ferner sollte der Zugang zu biochemischen Substanzen bzw. Derivaten nur dann geregelt sein, wenn diese direkt aus genetischen Ressourcen isoliert werden oder bereits an MAT gebunden sind.³⁴ Aufgrund der souveränen Rechte über die natürlichen Ressourcen kann jedoch davon ausgegangen werden, dass die innerstaatlichen ABS-Vorschriften gewisser Länder durchaus auch auf isolierte biochemische Substanzen Anwendung finden werden bzw. bereits Anwendung finden.³⁵