Vorlage

2. Juli 2012

Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (ZSAV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 6 Absatz 6 des Bundesgesetzes vom 30. September 20111 über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG),

und die Regierungen der Hochschulkonkordatskantone,

gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 der Interkantonalen Vereinbarung vom …2 über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat),

vereinbaren:

Art. 1 Gemeinsame Ziele

Der Bund und die Hochschulkonkordatskantone verfolgen und konkretisieren im Rahmen der Zusammenarbeit im schweizerischen Hochschulbereich die in Artikel 3 HFKG definierten Ziele.

Art. 2 Schaffung der gemeinsamen Organe und Übertragung der Zustän-

digkeiten

¹ Der Bund und die Hochschulkonkordatskantone schaffen mit dieser Vereinbarung die gemeinsamen Organe des schweizerischen Hochschulbereichs gemäss Artikel 7 HFKG.

² Sie übertragen diesen Organen die folgenden Zuständigkeiten, deren Übertragung durch diese Vereinbarung im HFKG vorgesehenen ist (Art. 6 Abs. 3 HFKG) oder die sie ihnen gestützt auf Artikel 6 Absatz 4 Buchstabe b HFKG übertragen können:

a. der Schweizerischen Hochschulkonferenz als Plenarversammlung:

1. die Zuständigkeiten nach den Artikeln 9 Absatz 3, 11 Absatz 2 Buchstaben a–c, 43, 44 Absatz 4, 46 Absatz 2 und 51 Absätze 5 Buchstabe a und 8 HFKG,

2. im Weiteren die Zuständigkeit: