Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/107: Bundesgesetz über Tabakprodukte · 71 Seiten

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2.2. Auswertungsgrundsätze, Aufbau des Dokuments

Um den Umfang des Vernehmlassungsberichts zu begrenzen, wurden die Stellungnahmen auf die wichtigsten Inhalte zusammengefasst. Die allgemeinem Kommentare sowie Angaben zu den Erläuterungen wurden für die Auswertung und Synthese bei den einzelnen Artikeln in Kapitel 4 aufgeführt. Dadurch kann der Bericht knapper formuliert werden, da redundante Informationen weggelassen werden können. Auf eine Wiedergabe der Begründung und der Formulierungswünsche für den Gesetzesvorentwurf wurde aus Platzgründen in den allermeisten Fällen verzichtet. Wegen der grossen Anzahl Stellungnahmen werden nur die Abkürzungen der Stellung nehmenden Personen bzw. Organisationen aufgeführt. Voten auf Stellungnahmen mit Mehrfachunterschriften wurden mit Ausnahme der 337 Tabakverkaufsstellen, die nur als eine Stellungnahme gezählt wurden, auch mehrmals gezählt, gelten jedoch als sogenannte identische Stellungnahme. Um die Nachvollziehbarkeit der Voten zurück zur Auswertungsdatenbank sicherzustellen, werden in allen Sprachversionen dieses Berichts dieselben Abkürzungen verwendet. Sie gehen auf die deutschen Namen der Vernehmlassungsteilnehmenden zurück und entsprechen nicht in jedem Fall den offiziellen Abkürzungen der Organisation. Eine Ausnahme bilden die politischen Parteien, hier wurden zum besseren Verständnis die übersetzten offiziellen Abkürzungen verwendet.

Es ist davon auszugehen, dass Vernehmlassungsteilnehmenden, die sich zu einem Thema nicht abweichend geäussert haben zustimmen.

Die im Rahmen der Vernehmlassung eingegangenen Stellungnahmen sind einsehbar unter:

http://www.bag.admin.ch/tabpg

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