Ergebnisbericht

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Die Steigerung der Energieeffizienz ist bereits seit über zehn Jahren ein wichtiger Bestandteil der Energiepolitik des Bundes. Mit der Energiestrategie 2050 hat insbesondere die Stromeffizienz zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Mit einem ersten Massnahmenpaket will der Bundesrat bis 2020 im Vergleich zum Basisjahr 2000 den Stromverbrauch pro Person und Jahr um 3 Prozent senken. Mittel- und langfristig soll die Energiestrategie 2050 dazu führen, dass der Stromverbrauch pro Person und Jahr im Vergleich zum Jahr 2000 um 13 Prozent (bis 2035) bzw. um 18 Prozent (bis 2050) sinkt.

Das Parlament hat den Bundesrat beauftragt, die Effizienzstandards für elektrische Geräte in der Energieverordnung anzupassen (Motion 11.3376 „Effizienzstandards für elektrische Geräte. Eine Best-Geräte-Strategie für die Schweiz“). Die Schweiz soll möglichst zeitgleich die Standards gemäss der Ökodesign-Richtlinie der EU übernehmen. Ebenfalls soll die Schweiz die Effizienzstandards konsequent an der so genannten Best Available Technology ausrichten – also an der bezüglich Effizienz besten verfügbaren Technologie – verbunden mit dem weiteren Ausbau der europäischen Führungsrolle in gewichtigen Gerätekategorien. Die geplante Teilrevision der Energieverordnung (EnV; SR 730.01) setzt diese Forderungen der Motion, in Übereinstimmung mit der Energiestrategie 2050 des Bundesrats, um. Von den geplanten Änderungen sind Effizienzvorschriften und Deklarationspflichten betroffen.

1.2 Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie BFE eröffnete am 31. Oktober 2013 die Anhörung. Insgesamt wurden 128 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist lief am 17. Januar 2014 ab. Insgesamt sind in dieser Zeit 82 Stellungnahmen eingegangen.

Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten u.a. Kantone, im Parlament vertretenen Parteien, Dachverbände der Wirtschaft, Industrie- und Dienstleistungswirtschaft, Verkehrswirtschaft, Konsumentenorganisationen, Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen sowie Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Insgesamt sind 82 Stellungnahmen eingegangen. Von den 128 Eingeladenen haben 63 keine Stellungnahme abgegeben. 17 Akteurinnen und Akteure haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone25

Politische Parteien4

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete2

Dachverbände der Wirtschaft5

Industrie und Dienstleistungswirtschaft23

Verkehrswirtschaft8

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen5

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Ener-3

gien und Energieeffizienz Konsumentenorganisationen2

Elektrizitätswirtschaft1

Weitere Anhörungsteilnehmende4

Total82