Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Im Lastenausgleich stellt der Bund für den geografisch-topografischen und den soziodemo-

grafischen Lastenausgleich im Jahr 2014 Beiträge in der Höhe von je 363 Millionen bereit.

Diese wurden nach der Festlegung durch das Parlament im Jahr 2012 gemäss Artikel 9 Ab-

satz 2 FiLaG in den Folgejahren der Teuerung angepasst.

Nachstehend wird die Entwicklung von Ressourcen- und Lastenausgleich zwischen 2012

und 2014 näher analysiert. Um ein umfassendes Bild zu geben, werden stellenweise die

Veränderung seit 2008 dargestellt. Sämtliche Ausgleichszahlungen pro Kanton im Zeitraum

2008–2014 finden sich in Anhang 2.

2.1 Ressourcenausgleich

Tabellenverzeichnis_WIBE_2_D.xlsmDie Grundzüge des Ressourcenausgleichs sind in Anhang 1 erklärt. Tabelle 2.01 zeigt die Ent- Tab.2.01

wicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs seit 2008.

Tabelle 2.01 Tabelle 2.01 Entwicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs 2008 bis 2014Entwicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs

in CHF, Wachstumsraten (WR) in %

Vertikale Dotation Horizontale Verhältnis (VRA) jährl. WR Dotation (HRA) jährl. WR Dotation Total HRA/VRA

2008 1'798'568'507 1'258'997'955 3'057'566'462 70.0%

2009 1'861'854'451 3.5% 1'315'026'989 4.5% 3'176'881'441 70.6%

2010 1'961'871'735 5.4% 1'406'129'703 6.9% 3'368'001'438 71.7%

2011 2'100'592'081 7.1% 1'532'643'174 9.0% 3'633'235'256

2012* 2'050'668'310 -2.4%

+ 81'200'000

2'131'868'310 1.5% 1'461'056'632 -4.7% 3'592'924'942 68.5%

2013 2'196'465'269 3.0% 1'500'218'846 2.7% 3'696'684'115 68.3%

2014 2'220'010'107 1.1% 1'507'952'065 0.5% 3'727'962'172 67.9%

Ø WR 2008-2014 3.6% 3.1% 3.4%

* Inkl. Erhöhung des VRA um 81.2 Mio. zur Kompensation der Abweichung von der Haushaltsneutralität beim

Übergang zur NFA

Mit Ausnahme des Jahres 2012 hat sich die Gesamtdotation des Ressourcenausgleichs ste-

tig erhöht. Der Rückgang im Jahr 2012 wurde durch die ausserordentliche Erhöhung des

Bundesbeitrages zur Kompensation der Haushaltsneutralität gedämpft. Das Wachstum

des HRA (das demjenigen des Ressourcenpotenzials der ressourcenstarken Kantone ent-

spricht) lag bis und mit 2011 immer über dem Wachstum des VRA (d.h. demjenigen des

Ressourcenpotenzials aller Kantone). Seit 2012 ist dies nicht mehr der Fall. Die Gründe sind in den zugrunde liegenden Bemessungsjahren zu suchen. Seit dem Referenzjahr 2012 fliessen

die wirtschaftlich schwächeren Bemessungsjahre 2008 bis 2010 in das Ressourcenpotenzial

ein. Es ist zu vermuten, dass die Krise überdurchschnittlich auf die ressourcenstarken Kantone wirkte, bzw. dass sie in der Hochkonjunktur von der Wirtschaftsentwicklung profitieren konn- ten (vgl. Kapitel 5.3.1).