Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Der zweite Wirksamkeitsbericht weist neben den von der FiLaV vorgegebenen Untersuchungen zwei inhaltliche Schwerpunkte auf. So nimmt er jene Analysen vor, die im Anhang 17 der FiLaV vorgeschrieben sind, im Rahmen des ersten Wirksamkeitsberichts jedoch angesichts der mangelnden Datenverfügbarkeit noch nicht vorgenommen werden konnten. Dies betrifft namentlich eingehendere Analysen zum Steuerwettbewerb aus nationaler und internationaler Sicht, zu den Interdependenzen zwischen der Steuerbelastung und dem Immobilienmarkt sowie verschiedene Aspekte der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Im Weiteren behandelt der Bericht Themen, die entweder in der Vernehmlassung zum ersten Wirksamkeitsbericht oder in den parlamentarischen Beratungen angesprochen wurden. Be- sonders zu erwähnen sind dabei Zusatzuntersuchungen zur Entwicklung der Disparitäten, zur Effektivität und Reaktionsfähigkeit des Ausgleichssystems auf konjunkturelle Schwankungen sowie Überlegungen zur anzustrebenden Mindestausstattung von 85 Prozent. Der zweite Wirksamkeitsbericht weist somit eine sehr breite Palette von Themen auf. Zu mehreren dieser Themen wurden separate Detailstudien erarbeitet. Ihre Ergebnisse können hier aber aus Platzgründen nicht dargestellt werden. Der Wirksamkeitsbericht konzentriert sich daher auf die Darstellung der Hauptergebnisse der Evaluation und auf mögliche Massnahmen für die Periode 2016–2019. Die Berichte zu den zugrunde liegenden Studien sind jedoch – im Sinne von Materialien – auf der Internet-Seite der EFV verfügbar. Die genauen Hinweise finden sich in den entsprechenden Kapiteln dieses Berichts bzw. im Literaturverzeichnis.