Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Dotation des GLA. Noch deutlicher wird die Entlastung der Gebirgskantone durch den GLA, wenn man die Ausgleichszahlungen pro Kopf betrachtet. Gemäss Abbildung 2.08 erhalten Mittellandkantone – wenn überhaupt – nur kleine Beträge aufgrund des Indikators «geringe Bevölkerungsdichte».

Der soziodemografische Lastenausgleich

In Abbildung 2.09 sind die Zahlungen pro Einwohner aus den drei Lastenausgleichsgefässen (GLA, SLA A-C und SLA F) für die Jahre 2008 und 2014 ersichtlich. Auch bei den Sonder- lasten aufgrund der Bevölkerungsstruktur (SLA A-C) veränderten sich die Verhältnisse kaum. Von den zehn Kantonen, welche 2014 Ausgleichsbeiträge erhielten, waren einzig die Kantone Jura und Solothurn bei Einführung der NFA noch nicht anspruchsberechtigt. Jura erhält erst seit 2011 und Solothurn seit 2014 geringe Ausgleichsbeträge. Demgegenüber erhielt der Kanton Glarus nur im Jahr 2008 soziodemografische Lastenausgleichszahlungen.

Der SLA F ist spezifisch auf die Kantone mit Zentrumsfunktion ausgerichtet. Deshalb sind nur die Kantone Zürich, Basel–Stadt, Waadt und Genf anspruchsberechtigt. Der Kanton Bern er- hält seit 2011 keine Zahlungen aus dem SLA F mehr. Ansonsten kam es bei diesem Ausgleich kaum zu Veränderungen.

Ausser den vier Kantonen Zug, Solothurn (2014 neu Anspruch auf SLA), Basel-Landschaft und Aargau hatten alle Kantone Anspruch auf Zahlungen aus dem Lastenausgleich. Die Veränderungen in den Ausgleichszahlungen zwischen 2008 und 2014 waren in den meisten Fällen gering und bewegen sich im Rahmen der Teuerung. Als einzige Kantone haben Zürich und Schaffhausen einen Rückgang der Ausgleichszahlungen zu verzeichnen. Dies aufgrund der Entwicklungen beim Indikator Armut. Die Ausgleichszahlungen für Zürich sind seit Einführung der NFA aufgrund der Bevölkerungsstruktur jedes Jahr rückläufig. So hatte der Kan- ton 2008 noch 14,8 Prozent der gesamten Dotation im SLA A-C erhalten. 2014 lag der Anteil bei gerade noch 2,8 Prozent.