Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2014/12: Wirksamkeitsbericht 2012-2015 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen · 269 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

über die gesamte Zeit einen rückläufigen ASG-Index aufweisen und so das Wachstum der ressourcenstarken Kantone dämpften. Bei den ressourcenschwachen Kantonen zeigt sich kei- ne analoge Entwicklung. Die Disparitäten veränderten sich bei ihnen kaum.

Betrachtet man alle Kantone zusammen, so wurden die grössten Disparitäten im Boomjahr 2007 erreicht. Seither kam es wieder zu einem leichten Rückgang. Für die Gesamtheit der Kantone können jedoch keine statistisch signifikanten Aussagen über die Wirkungen der Wirtschaftskrise auf die Disparitäten gemacht werden, wie dies im nachfolgenden Kapitel dargelegt wird. So ist es schwer zu prognostizieren, ob der seit 2003 anhaltende Trend des Auseinanderdriftens der Kantone sich in Zukunft fortsetzt oder ob es durch die Wirtschaftskrise zu einer Trendumkehr kommt. Genausowenig lässt sich momentan darüber sagen, ob die Einführung der NFA zu einer Reduktion der Disparitäten geführt hat. Für die letzte Frage stehen erst drei Datenpunkte zur Verfügung (Bemessungsjahre 2008–10). Diese zeigen zwar eine sinkende Tendenz, doch lässt sich nicht sagen, ob dieser Disparitätenrückgang durch die Wirtschaftskrise, die Einführung der NFA oder andere Faktoren verursacht wurde. Je nachdem ist die Verringerung nur vorübergehend oder es hat tatsächlich eine Trendumkehr stattgefunden.

Interessant ist auch die nachfolgende Abbildung, aus welcher die Spannweiten des Ressour- cenindex ersichtlich sind. Die blauen Linien zeigen für jedes Jahr den höchsten und den tiefs- ten Wert. Es handelt sich dabei jeweils um die Kantone Zug und Uri. Auch hier ist die Zunahme der Disparitäten über die Zeit ersichtlich, und auch der leichte Rückgang seit 2012. Inte- ressant ist der Vergleich mit den grauen Linien. Diese zeigen die Spannweite zwischen dem 20 und dem 80-Prozent-Quantil, d.h. zwischen dem fünftschwächsten und dem fünftstärks- ten Kanton. Hier sind die Disparitäten über die gesamte Beobachtungsperiode zurückgegan- gen. Bei den ressourcenstarken Kantonen verlaufen die blaue und die schwarze Linie sehr unterschiedlich, während sie bei den ressourcenschwachen Kantonen fast parallel verlaufen. Das zeigt, dass die Entwicklung der Disparitäten hauptsächlich auf die ressourcenstärksten Kantone zurückzuführen ist. Diese Erkenntnis wird durch den Bericht EFV (2013a) gestützt. Die Disparitäten zwischen den Kantonen nehmen insbesondere zu, weil sich Zug, Schwyz und Basel-Stadt sehr dynamisch entwickeln.