Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2014/12: Wirksamkeitsbericht 2012-2015 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen · 269 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Abb. 5.12: Steuerliche Ausschöpfung

Abbildung 5.12 Veränderung der steuerlichen Ausschöpfung 2008–2014

6

CH-Mittel = 26 % GE VD

4 NE JU

ZH BE

TI

2 CH‐Mittel

VS

= 0.6 ZG BS

AG

0 BL

NW GL

AR SG GR

-2 SZ SH FR

AI

SO

LU

-4

TG

UR

-6

OW

-8

10% 15% 20% 25% 30% 35%

Steuerliche Ausschöpfung 2008

◆ Ressourcenstarke Kantone 2014 ◆ Ressourcenschwache Kantone 2014

Die steuerliche Abschöpfung hat seit 2008 im schweizerischen Mittel nur unwesentlich zu- genommen (+0,6 Prozentpunkte). Bei der Mehrheit der Kantone hat sie sogar abgenommen. Gestiegen ist die Ausschöpfung insbesondere in Kantonen, deren steuerliche Ausschöpfung über dem Landesmittel liegt (GE, VD, NE, JU und BE). Als Folge dieser Entwicklung haben die Disparitäten in der Steuerausschöpfung gemessen an der Spannweite zwischen dem höchs- ten und dem tiefsten Wert der Steuerausschöpfung wie auch gemessen an der Standardab- weichung merklich ausgeweitet (vgl. Tabelle 5.02).

Tabelle 5.02 Disparitäten bei der steuerlichen Ausschöpfung

Tabelle 5.02 Disparitäten in der Steuerausschöpfung

2008 2009 2010 2011 2012 20132014

Spannweite (in Prozentpunkten) 19.0 18.4 18.9 19.6 21.8 22.8 22.7 Standardabweichung 4.9 5.1 5.2 5.3 5.6 5.8 6.0 Gew. Durchschnitt aller Kantone 26.1 25.7 25.3 24.8 26.8 26.7 26.7

Fazit

Der Steuerausschöpfungsindex misst die gesamte Steuerbelastung in einem Kanton. Seit 2008 haben sich die Unterschiede in der Steuerausschöpfung der Kantone akzentuiert.

Manche Kantone mit einer bereits im Jahr 2008 überdurchschnittlichen Steuerausschöpfung haben die Steuerausschöpfung seither noch erhöht. Demgegenüber hat eine Mehrheit der Kantone, unter ihnen auch zahlreiche ressourcenschwache Kantone die Steuerausschöpfung merklich senken können. Die Berechnung des Steuerausschöpfungsindex stützt sich jeweils auf das Ressourcenpotenzial ab. Dies hat zur Folge, dass bei der Berechnung dieses Index bis 2013 steuerliche Bemessungsjahre einfliessen, die aus der Zeit vor Einführung der NFA stam- men. Der Einfluss der NFA auf den Steuerausschöpfungsindex lässt sich somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschliessend beurteilen. Der Zusammenhang zwischen der Einführung der NFA und der Steuerpolitik der Kantone wird im Übrigen im Unterkapitel 5.4 untersucht.