Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

5.3.4 Einfluss des Finanzausgleichs auf die Disparitäten

Das Kapitel 5.3 untersucht die Entwicklung der Disparitäten in der finanziellen Leistungs- fähigkeit wie auch in der Steuerbelastung und bezieht sich damit auf das Ziel 2 gemäss dem Wirkungsmodell in Abbildung 5.01. Dieses Ziel befindet sich auf der Wirkungskette im Bereich des Impacts, d.h. der unmittelbaren Wirkung des Finanzausgleichs. Diese stellt die Umverteilungswirkung des Ressourcenausgleichs (primärer Effekt) dar. Neben dieser direkten, kurzfristigen Wirkung des Finanzausgleichs werden die Disparitäten indirekt vom Finanzausgleich beeinflusst (sekundäre Wirkungen). Doch bereits hier findet eine starke Beeinflussung durch exogene Faktoren statt. So kann ein ressourcenschwacher Kanton sein Ressourcenpotenzial durch eine Stärkung seiner steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit steigern und somit zu einem Abbau der Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit wie auch in der Steuerbelastung beitragen. Im Gegensatz zur direkten Wirkung wirken sich solche Effekte erst längerfristig aus. Wie in Kapitel 5.3.2 aufgezeigt, hat insbesondere die Konjunktur grosse Auswirkungen auf die Entwicklung der Disparitäten. Weil für Untersuchungen der Zeit nach Einführung der NFA nur wenige Jahre zur Verfügung stehen, und diese Jahre zusätzlich noch von der Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt waren, lassen sich die exogenen Faktoren nicht präzise isolieren. In Kapitel 5.3.3 zeigt sich, dass die Steuerausschöpfung in den Jahren 2008–13 gesamtschweizerisch leicht zugenommen hat. Die Disparitäten und die Standardab- weichung zwischen den Kantonen haben sich dabei merklich erhöht. Dies ist aber vor allem auf die ressourcenstarken Kantone zurückzuführen, während die ressourcenschwachen Kantone tendenziell ihre Steuerausschöpfung reduziert haben. Gleichzeitig wird im Kapitel 5.3.1 aufgezeigt, dass sich die Disparitäten im Ressourcenpotenzial leicht reduziert haben. Weil sich jedoch nicht klar eruieren lässt, wie stark dafür der Finanzausgleich und wie stark die exogenen Faktoren verantwortlich sind, kann auch nichts darüber ausgesagt werden, ob der Rückgang der Disparitäten in den nächsten Jahren anhalten wird oder nicht.

Die Disparitäten haben sich somit je nach Betrachtungsweise widersprüchlich entwickelt.

Während sie bei der Steuerbelastung seit Einführung der NFA zugenommen haben, verringerten sie sich beim Ressourcenpotenzial. Somit lässt sich festhalten, dass das Ziel 2 im beobach- teten Zeitraum nur beim Ressourcenpotenzial erreicht wurde.