Vorlagen

Art. 4 Abweichungen

In Einzelfällen kann das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf Gesuch hin Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, wenn:

a. die Erfahrung und der Stand von Wissenschaft und Technik dies bei einer

technischen Neuerung oder Spezialanwendung erfordern; und

b. geeignete Massnahmen gewährleisten, dass das radiologische Risiko gleich oder

geringer ist, als wenn die Vorschriften dieser Verordnung befolgt werden.

2. Abschnitt: Einrichtung und Betrieb von Anlagen

Art. 5 Ortsfeste Anlagen

Für das Einrichten und das Betreiben von ortsfesten Anlagen ohne Voll- oder Teilschutzeinrichtung in Überwachungsbereichen gelten die besonderen Anforderungen nach Anhang 2.

Art. 6 Handgehaltene Röntgenanlagen

Für das Betreiben von handgehaltenen Röntgenanlagen mit beschränkter Leistung gelten die besonderen Anforderungen nach Anhang 3.

Art. 7 Anlagen im mobilen Einsatz

Für das Einrichten und das Betreiben von Anlagen im mobilen Einsatz gelten die besonderen Anforderungen nach Anhang 4.

Art. 8 Anlagen in Bestrahlungsräumen

¹Für das Einrichten und das Betreiben von Anlagen in Bestrahlungsräumen gelten die besonderen Anforderungen nach Anhang 5.

²Für das Einrichten und das Betreiben von Anlagen in Bestrahlungsräumen mit einer Strahlenergie ab 1 MeV gelten die besonderen Anforderungen nach den Anhängen 5 und 6.

³Industrielle Betriebe, die Bestrahlungsräume für Anlagen einrichten oder umgestalten, haben die Vorschriften betreffend Plangenehmigung durch die kantonale Behörde nach Art. 7 Abs. 1 des Arbeitsgesetzes (ArG) vom 13. März 1964 zu beachten.

Art. 9 Übrige Anlagen

Für das Einrichten und Betreiben von nicht in den Artikeln 5–8 geregelten Anlagen, sind die Erfahrung und der Stand von Wissenschaft und Technik zu berücksichtigen.