Ergebnisbericht

Rückmeldungen und Stellungnahmen

26 Kantone (nachstehend: Kantone), 6 Konferenzen (nachstehend: Konferenzen), 1 Stadt (nachstehend: UGZ), 3 politische Parteien (nachstehend: Parteien), 102 Dachverbände, Organisationen und Firmen (nachstehend: Organisationen) und 3 Privatpersonen (nachstehend: Privatpersonen) haben eine Rückmeldung eingereicht, wovon in 6 Rückmeldungen ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet wurde. Es wurden insgesamt Stellungnahmen von 24 Kantonen, 5 Konferenzen, 1 Stadt, 2 Parteien, 100 Dachverbänden, Organisationen und Firmen und 3 Privatpersonen ausgewertet.

3.2 Anschluss an andere Stellungnahmen

Folgende Anhörungsteilnehmende schliessen sich der Stellungnahme anderer Organisationen an und werden im Folgenden nicht mehr explizit erwähnt:

 SSO hat die vorliegende Vernehmlassung zusammen mit der verbundenen Fachgesellschaft, der Schweizerischen Fachgesellschaft für Dentomaxillofaziale Radiologie (SGDMFR) erarbeitet.

 AXPO, BKW, KKWG und KKWL schliessen sich der Stellungnahme von SWISSNUCLEAR vollumfänglich an.

 CAREUM und HF unterstützen vollumfänglich die Stellungnahme von BGS.

Folgende Anhörungsteilnehmende unterstützten explizit andere Organisationen, haben aber zusätzlich eine eigene Stellungnahme verfasst:

 Kanton JU unterstützt bezüglich der detaillierten Kommentare zu den einzelnen Artikeln die Stellungnahme des VKCS.

 In weiten Teilen schliesst sich GPS den allgemeinen Bemerkungen von PSR-IPPNW Schweiz an.

 Mit Ausnahme des Antrags zur Verankerung in der StSV des „sicheren Einschlusses“ vor dem AKW-Rückbau schliessen sich GREENPEACE und SES den allgemeinen Bemerkungen von PSR-IPPNW Schweiz an.

 HIRSLANDEN und UMS unterstützen die H+ Stellungnahme.

4. Allgemeine Bemerkungen zur Totalrevision

Grundsätzlich stiess die geplante Revision der Verordnungen auf Zustimmung. Nur von einer Partei (SVP) und zwei Organisationen (SGV, FSKB) wurde das gesamte Revisionsprojekt klar abgelehnt. Eine Organisation (CENTREPATRONAL) äussert grosse Vorbehalte dem Projekt gegenüber.

17 Kantone (AG, AI, AR, BE, BL, FR, GE, GL, LU, OW, SG, SH, SZ, TI, VD, VS, ZH), 2 Konferenzen (GDK, KVU), UGZ und 29 Organisationen (IRA, SWISSMEM, ECONOMIESUISSE, VSE, AR-RAD, SVMTRA, SVMTT, BGS, SRO, FS, SGB, H+, PKS, Medi, SOH, SGR, SVGW, CHIRO-SUISSE, SBV TOA, PH CH, ONCOSUISSE, KL CH, LLS, UMS, Hirslanden, UKNUKBE, XDOS, DOSILAB, TRAS) begrüssen grundsätzlich das Revisionsprojekt und die Anpassung an internationalen Richtlinien und Stand der Technik. Von zwei Organisationen (KSGR, KSA) wird eine konsequentere Anpassung an internationale Regelungen gefordert.

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