Vorlage

Ausländergesetz

e. sie sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen können; bei der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung ist die Anmeldung zu einem Sprachförderungsangebot ausreichend.

³Die Erteilung und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung können mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung verbunden werden, wenn ein besonderer Integrationsbedarf gemäss Artikel 58a besteht.

Art. 45 Bst. d

Ausländischen Ehegatten und ledigen Kindern unter 18 Jahren von Personen mit Kurzaufenthaltsbewilligung kann eine Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn:

d. sie keine jährlichen Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006⁴ über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung beziehen.

Art. 49a Abs. 1

¹Vom Erfordernis nach den Artikeln 43 Absatz 1 Buchstabe e und 44 Absatz 1 Buchstabe e kann abgewichen werden, wenn wichtige Gründe vorliegen.

Art. 51 Abs. 2 Bst. a und b

²Die Ansprüche nach den Artikeln 43, 48 und 50 erlöschen, wenn:

a. Betrifft nur den französischen Text.

b. Widerrufsgründe nach Artikel 62 oder Artikel 63 Absatz 3 vorliegen.

Art. 63 Abs. 2 und 3

²Aufgehoben

³Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer nicht bereit ist, sich zu integrieren (Art. 58a).

Art. 85 Abs. 6 und 7 Bst. c^bis

⁶Aufgehoben

⁷Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von vorläufig aufgenommenen Personen und vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen können frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme nachgezogen und in diese eingeschlossen werden, wenn: