Ergebnisbericht

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Im Rahmen der vorliegenden Revision der Energieverordnung (EnV) wurden verschiedene Anpassungen vorgeschlagen. Diese beziehen sich auf folgende Aspekte: Vergütungssätze bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) und bei der Einmalvergütung für kleine Photovoltaik-Anlagen, Wartelistenmanagement bei der KEV, allgemeine vollzugstechnische Fragen zur KEV sowie Stromkennzeichnung und Förderung. Die vorgesehenen Anpassungen ergaben sich aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung der Vergütungssätze sowie aufgrund dreier parlamentarischer Vorstösse.

1.2 Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie (BFE) eröffnete die Anhörung am 8. Mai 2014. Insgesamt wurden 194 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist lief am 9. Juli 2014 ab. Insgesamt sind in dieser Zeit 101 Stellungnahmen eingegangen.

Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten u.a. die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft, Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Industrie und Dienstleistungswirtschaft, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Insgesamt sind 101 Stellungnahmen eingegangen. Von den 194 Eingeladenen haben 79 eine Stellungnahme abgegeben. 22 Akteurinnen und Akteure haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

Politische Parteien4

Kommissionen und Konferenzen3

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete2

Dachverbände der Wirtschaft8

Elektrizitätswirtschaft16

Industrie und Dienstleistungswirtschaft10

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare 10 Energien und Energieeffizienz Konsumentenorganisationen2

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen5

Weitere Anhörungsteilnehmende15

Total101